Wir Sozialdemokraten unterstützen seit Jahrzehnten voll das Projekt einer europäischen Weltraumorganisation. Tatsache ist jedoch, dass unser Land jetzt nicht mehr das volle Potential, das in ihm steckt, nützen und dazu auch wirklich beitragen kann.
Nochmals Ihnen, Herr Spindelegger, in Ihr bildungspolitisches Stammbuch geschrieben (Abg. Dr. Spindelegger: Ich nehme keine Eintragungen mehr entgegen!): Wir Sozialdemokraten sagen ja zu einer konkurrenzfähigen Bildungspolitik, jedoch nein zum Bildungsabbau durch diese konservative Bundesregierung!
Sehr geehrte Damen und Herren! Die Gesellschaft Ariane Space ist für die Produktion, die Vermarktung, die Abwicklung von Starttätigkeiten der von der ESA entwickelten Trägerrakete Ariane verantwortlich, sind ihr doch diese Aufgaben übertragen worden.
Der uns nun heute zur Genehmigung vorliegende Staatsvertrag, der die Beziehungen zwischen den Teilnehmern am Ariane-Entwicklungsprogramm der ESA und der französischen Aktiengesellschaft Ariane Space regelt (Abg. Dr. Khol: Wer hat Ihnen denn diese Rede geschrieben?), findet unsere Zustimmung, da dies eine Fortführung der jahrzehntelangen europäischen Bemühungen auf dem Gebiete der friedlichen Weltraumforschung und Weltraumtechnologie das möchte ich nochmals betonen bedeutet. (Beifall bei der SPÖ. Abg. Böhacker: Ich fürchte, Kollege Heinzl hat diese Rede selbst geschrieben!)
14.07
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Großruck. Bitte.14.08
Abgeordneter Wolfgang Großruck
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Heinzl, man braucht schon sehr viel Phantasie, wenn man bei den Tagesordnungspunkten "Erklärung europäischer Regierungen über die Produktionsphase der Ariane-Träger" sowie "Internes Abkommen betreffend Durchführung des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens" eine Verbindung zu den Studiengebühren herstellt.Ich bewundere, lieber Herr Abgeordneter Heinzl, deine Phantasie oder ist es etwa so, dass du das Manuskript verwechselt hast: Du hast vielleicht ein Blatt von der Frau Kuntzl genommen, eines von deiner Vorbereitung und hast es heruntergelesen, denn einen solchen Rösselsprung, wie du ihn zuvor gemacht hast, gibt es nicht einmal im Schach!? (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. Abg. Böhacker: Den gibt es nur in der Spanischen Hofreitschule!) Mit dieser Rede, lieber Freund Heinzl, hast du dich zumindest außenpolitisch schachmatt gesetzt! (Abg. Dr. Khol: Aber auch das, was er zu den Studienbeiträgen gesagt hat, war nicht sehr gscheit!) Nein, nein, aber ich werte das nicht, sondern stelle nur fest, dass das wirklich Rösselsprünge waren, die es nicht einmal im Schach gibt. (Abg. Dipl.-Ing. Pirklhuber: Zu welchem Tagesordnungspunkt spricht Großruck jetzt? Auch Rösselsprünge! Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Lieber Herr Kollege Heinzl, jetzt hören Sie zu, ich komme zum Tagesordnungspunkt Ariane-Trägerrakete! Mit der offiziellen Teilnahme Österreichs eröffnet sich für uns natürlich die Möglichkeit, nicht nur zu kontrollieren, nicht nur mitzureden, sondern auch wirtschaftlich aktiv daran teilzunehmen.
Kollege Heinzl, du hast Beispiele gebracht von Holland sowie von Französisch-Guyana ich führe jetzt zwei Beispiele aus Österreich, und zwar aus Oberösterreich, an. Da haben wir die Firma FACC, ein Tochterunternehmen der Firma Fischer in Ried, die bereits laufend Produkte für die Raum- und Luftfahrt liefert. Weiters möchte ich in diesem Zusammenhang die Firma das freut mich ganz besonders Gföllner in Grieskirchen nennen, die für die Ariane-Trägerrakete die Transportlogistik erarbeitet und liefert.
Den meisten von Ihnen, meine Damen und Herren, wird das wahrscheinlich völlig unbekannt sein, aber ich darf Ihnen dazu nur sagen: Da wird Hightech geliefert; die einzelnen Trägerraketenteile müssen in Container verpackt werden, werden klimatisiert und das Ganze muss er