Press", Managern eine Ökologisierung der Wirtschaft und Technik ans Herz und schließt mit folgenden Worten:
The only promising strategy is to keep learning from success as well as from failures. (Abg. Dr. Glawischnig: Das musst du ihm übersetzen! Für die Freiheitlichen musst du das übersetzen!) – Herr Minister! Lernen Sie! (Abg. Böhacker: "Schlagen Sie nach in der Grammatik!") – Nein, aus Fehlern! (Beifall bei den Grünen.)
16.17
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Edlinger. Die freiwillige Redezeitbeschränkung beträgt 7 Minuten. – Bitte.16.17
Abgeordneter Rudolf Edlinger
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! (Rufe bei den Freiheitlichen: Aufpassen! – Abg. Neudeck: Warum sind Sie da – und nicht der Lothar Matthäus?) An und für sich bedauere ich, dass sich eine so wichtige Materie, nämlich die Ökologisierung des Steuersystems, so ins Parlament hereinschleicht, nicht selbstbewusst präsentiert wird und überhaupt nicht die Chance bietet, tatsächlich seine Haltung zu diesen Fragen völlig emotionsfrei darzulegen, sondern dass sie so verschämt das Licht der Öffentlichkeit erblickt.Ich glaube, dass das "profil" vieles, was auch ich empfunden habe, richtig empfindet, nämlich dass die Steuern im Ökostrudel versinken und dass die Regierungskoalition nun plötzlich im Verdacht steht, statt der versprochenen Steuersenkung weitere Steuererhöhungen zu planen.
Es ist kein Wunder, dass dieser Tage die Diskussion über die Steuerreform neuerlich ausbricht. Über die Steuerreform wird ja in regelmäßigen Abständen diskutiert, und es ist kein Wunder, denn jeder in Österreich spürt ja die Nachhaltigkeit der Politik dieser Bundesregierung.
Nachhaltig haben wir es mit dem massivsten Steuerwucher in der Geschichte unseres Landes zu tun; nachhaltig haben wir die höchste Steuerquote in der Geschichte unseres Landes, und nachhaltig zieht die Regierung den Beziehern kleiner Einkommen in Österreich das Geld aus der Tasche. – Das ist das Prinzip der Nachhaltigkeit Ihrer Politik! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Auer: In Wien der Häupl!) Mit 47 Prozent ist die Steuerquote die höchste in der Geschichte unseres Landes.
Nachhaltig, sehr geehrter Herr Bundesminister – Sie sind zwar dafür nur teilweise zuständig –, wird Ihre Politik durch einen massiven Sozialabbau begleitet: Unfallrentenbesteuerung, Ambulanzgebühren, Arbeitslosengeldkürzung, mangelnde Pensionsanpassungen, Studiengebühren und so weiter, und nachhaltig wurde das Wachstum in Österreich gedrittelt – wir sind damit Vorletzter in der Statistik der Länder der Europäischen Union –, und die EU-Finanzminister rügen nachhaltig die Politik dieser Bundesregierung, indem sie festgestellt haben, dass Ihre angebliche Budgetkonsolidierung nicht nachhaltig ist, und zwar deshalb, weil Sie sie nahezu ausschließlich durch Steuererhöhungen finanziert haben. (Abg. Dr. Pumberger: Wer hat für die nachhaltigen Schulden gesorgt?) – Das ist die Politik, die Sie den Österreichern vorgeschrieben haben.
Der nächste Punkt der Nachhaltigkeit: Nachhaltig haben Sie Österreich von einem führenden Land in der Einkommensentwicklung in Europa – 30 Jahre lang waren wir auf der Überholspur, sind von einem Hinterhofland Europas zu einer der reichsten Industrienationen dieser Welt geworden – auf die letzte Stelle katapultiert. (Abg. Dr. Stummvoll: Schulden! – Abg. Böhacker: Nachhaltige Schulden!) Die geringste Einkommensentwicklung in Europa, das ist Ihre "nachhaltige" Politik! (Beifall bei der SPÖ.)
Es ist daher interessant, dass eine solche Diskussion geführt wird. Jede Woche gibt es andere Zitate. Ich gestatte mir, einige Diskussionsbeiträge herauszugreifen. Ich nehme den Juli 2001 als Beispiel. – Ich könnte Ihnen das auch an vielen anderen Beispielen zeigen. – Im Juli 2001 ist im "Kurier" zu lesen: Khol, Westenthaler: Die Steuerreform 2003 steht im Pflichtenheft der Bundesregierung. – Riess-Passer sagt wenige Tage später: Unser Ziel ist eine Steuerreform für