Dank in Österreich auf Grund hervorragender politischer Rahmenbedingungen, auf Grund ausgezeichnet wirtschaftender Betriebe, auch Staatsbetriebe, und auf Grund hervorragender Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter andere Zustände. Diese Länder, die von Ihnen manches Mal als Beispiel zitiert werden, können nur träumen von derartigen Fakten und Zahlen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
Interessant war heute die Haltung zur Sicherheitspolitik, zur Luftraumüberwachung. Ich möchte Ihnen nicht vorhalten, was ehemalige SPÖ-Bundeskanzler (Abg. Murauer: Sehr interessant!), andere wichtige Funktionäre, bestimmende Leute in Ihrer Partei klar ausgesagt haben. Was Sie heute von sich gegeben haben, dazu kann ich nur sagen, Sie sind politische "Umfahrungskünstler" geworden. Sie wollen die Wahlen umfahren und dann sozusagen wieder klein beigeben, dass man unter Umständen vielleicht doch zu dem stehen würde. Meine Damen und Herren! Das ist beschämend, mehr sage ich nicht dazu.
Faktum ist: Diese Bilanz der Bundesregierung kann sich sehen lassen, vor allem wenn man sich anhand eines internationalen Rankings ansieht, in welchen Bereichen sich Österreich befindet. Hinzu kommt, dass die ÖIAG-Betriebe heute keine Defizitbetriebe mehr sind, sondern Herzeigebetriebe mit positiven Ergebnissen.
Wir brauchen uns in Österreich für unsere nachhaltige Landwirtschaftspolitik, für unsere herzeigbare Umweltpolitik gar nicht zu schämen. Es gibt kein Land, das derartige Maßnahmen betreffend die Wasservorsorge aufweisen kann, denn alle wollen das österreichische Wasser, nur manchmal wird so getan, als ob sein Zustand katastrophal wäre. Es fasziniert mich ein wenig, dass alle von katastrophalen Zuständen reden, aber das Ausland genau dieses Wasser möchte (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Pirklhuber ), das offensichtlich schon so kontaminiert ist, lieber Herr Kollege Pirklhuber! Alle möchten dieses Wasser kaufen, möchten es besitzen, möchten es haben – dank der Vorsorgepolitik unseres Umweltministers, dank einer nachhaltigen Bewirtschaftung durch die österreichische Landwirtschaft, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
Österreich braucht auch keinen Vergleich zu scheuen hinsichtlich der Katastrophenhilfe. Wenn ich der Katastrophenhilfe in Deutschland, das bekannterweise rot-grün regiert wird, die österreichische Hilfe gegenüberstelle, dann muss ich sagen, auch diesbezüglich müssen wir uns absolut nicht schämen. Vergegenwärtigen Sie sich die Schäden in Deutschland und in Österreich, und schauen Sie sich an, welche Hilfe Deutschland anbietet und welche Hilfe Österreich anbietet! In Österreich kommt man immerhin mit direkter und indirekter Hilfe auf über 2 Milliarden €.
Meine Damen und Herren! Da hat der Bund rasch geholfen, rasch reagiert und dementsprechende Maßnahmen gesetzt. Aber auch die Bundesländer waren diesbezüglich Krisenmanager. Ich danke auch von dieser Stelle aus – das sage ich schon einmal voller Stolz – dem Landeshauptmann von Oberösterreich, Dr. Josef Pühringer, der das hervorragend gemacht hat. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich verkenne überhaupt nicht und betone, dass Bund, Land, Bezirkshauptmannschaften und viele andere Bereiche hervorragend zusammengearbeitet haben. Hervorragend zusammengearbeitet haben die Gemeinden mit den Bürgermeistern, die vor Ort wissen, wo es problematisch ist. Vor allem jene Gemeinden, die die Katastrophenhilfspläne umgesetzt haben, haben Hervorragendes geleistet.
Meine Damen und Herren! Ein Punkt, der mich besonders beschäftigt – ich habe dies auch in der Sondersitzung gesagt –, ist, dass gerade durch das Aufschwemmen der Ölheizungen, der Öltanks gewaltige Umweltschäden an Böden, Hausgärten und Wiesen durch Kontaminierung passiert sind. Natürlich wäre es am besten, wenn ausschließlich nachwachsende Energie die Heizungsform gerade in diesen Gebieten wäre, damit dies nicht mehr passieren kann. Aber wichtig ist auch zu erkennen, dass dies nicht überall umsetzbar ist, zumindest nicht in nächster Zeit. Es wäre daher wichtig, entsprechende Befestigungen auch seitens der Baubehörden – ich habe diesen Wunsch auch an Landeshauptmann-Stellvertreter Hiesl herangetragen – vorzuschreiben, um das sicherzustellen. Das wird umgesetzt, hat er gesagt. Das weißt auch du,