Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 115. Sitzung / Seite 192

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Oder: Ich erinnere an die Post AG, wo es Fehlinvestitionen bei den Verteilerzentren gegeben hat – wie der Rechnungshof feststellt, nicht ich –, wo in die falsche Richtung investiert worden ist, wo die EU-Erweiterung nicht zur Kenntnis genommen worden ist, wo die Privatisierung der Post nicht zur Kenntnis genommen worden ist, wo noch Verträge abgeschlossen worden sind, die in keinem Verhältnis zu dem gestanden sind, was eigentlich bezahlt werden sollte. – Das, meine Damen und Herren, steht im Rechnungshofbericht. Da kann man schon verstehen, warum der Herr Kräuter nicht darauf eingegangen ist.

Ich gehe konkret auf die Artothek ein. Das ist jene Stelle im Bund, die Bilder von Künstlern ankauft. Meine Damen und Herren! Seit 50 Jahren gibt es die Artothek, und in dieser Artothek gibt es laut Aufzeichnungen 25 000 Exponate. Als der Herr Staatssekretär für Kunst, Morak, diese Stelle übernommen hat, hat sich herausgestellt, dass es hier zu großen Verfehlungen gekommen ist. Man ist draufgekommen, dass 7 000 Exponate ausgeliehen waren. Das ist in Ordnung. Aber weitere 10 600 Exponate waren ebenfalls weg! 6 200 schienen zwar auf Karteikarten oder in Verzeichnissen auf, mussten aber erst gesucht werden, und bei 2 200 ist überhaupt fraglich, wo sie sind. Und das bei einem Abteilungsleiter und vier Mitarbeitern!

Ich werde Ihnen jetzt etwas vorrechnen: Wenn in 50 Jahren 25 000 Exponate angekauft worden sind, dann sind das im Jahr 500. Es handelt sich also um 500 Ankäufe im Jahr. Wenn wir das auf einen Tag umlegen – und ich unterstelle jetzt 250 Arbeitstage –, dann sind das pro Tag zwei Ankäufe.

Jetzt begebe ich mich aus dem Bereich gesicherter Zahlen heraus und nehme an, dass vielleicht auch zwei Exponate pro Tag verliehen worden sind – es kommen also noch zwei weitere Arbeitsvorgänge hinzu –, und vielleicht sind auch noch zwei Exponate zurückgebracht worden, dann sind es sechs. Meine Damen und Herren! Nach statistischen Berechnungen kann es maximal sechs Bewegungen pro Tag gegeben haben. Und das bei einem Abteilungsleiter und vier Mitarbeitern!

Meine Damen und Herren! Ich sage Ihnen eines: Jede Pfarrbibliothek in Österreich, die ehrenamtlich geführt wird, organisiert ihren Buchverleih und ihr Management besser, als das der eine Abteilungsleiter und die vier Mitarbeiter unter sozialistischer Aufsicht, unter sozialistischer Verantwortung getan haben. (Zwischenruf der Abg. Dr. Lichtenberger. )

Meine Damen und Herren! Hören Sie zu, wie man sich verantwortet hat. Der ORF hat dieses Thema natürlich auch aufgegriffen. In dem Zusammenhang wurde die damals verantwortliche Ministerin Hawlicek interviewt. Vorausschicken möchte ich noch, dass der Rechnungshof bereits im Jahre 1986 die Artothek geprüft und auf diese Missstände hingewiesen hat, dass aber nichts geschehen ist, sondern, wie der Rechnungshof in seinem jüngsten Bericht feststellt, es sich sogar noch verschlechtert hat, es noch chaotischer zugegangen ist. Frau Ministerin Hawlicek hat auf die Frage, ob sie in diesem Punkt keine Schlamperei sehe, geantwortet – O-Ton ORF –:

Schlamperei – ich meine, was ist das Wort "Schlamperei"? Ich persönlich bin auch schlampig, was meinen Haushalt oder andere Sachen betrifft, aber ich finde immer alles, zum Beispiel Unterlagen. Ich habe jetzt auch die Kunstberichte aus den letzten Jahren gefunden. Aber ich finde, es ist besser, man verwendet die Zeit, um besten Kontakt mit den Künstlerinnen und Künstlern zu haben, als dass da jetzt genau jedes Blatterl registriert wird. – Zitatende.

Ja, meine Damen und Herren, wenn man mit einer solchen Einstellung die Verantwortung für ein derartiges Ressort übernimmt – und diese Einstellung ist symptomatisch für das, was in den letzten Jahren passiert ist –, dann darf es einen nicht wundern, wenn der Rechnungshof mit diesen Machenschaften derart hart ins Gericht geht. Und so könnte man die Liste natürlich fortsetzen.

Meine Damen und Herren! Es steht natürlich nicht im Rechnungshofbericht, was noch alles passiert ist. Es steht nichts über die Sanktionen drinnen, nichts über das Verhalten des Herrn Gusenbauer, der champagnisierend mit dem französischen Außenminister Vedrine zusammen


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