Ausschussbericht
SAMMELBERICHT des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 1, 8, 11, 12, 14 bis 16, 18, 22, 29, 31 und 34 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 5, 6, 8, 16 und 17
SAMMELBERICHT des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 1, 8, 11, 12, 14 bis 16, 18, 22, 29, 31 und 34 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 5, 6, 8, 16 und 17
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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29.06.2004 | ||
29.06.2004 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag auf Kenntnisnahme |
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13.09.2004 |
Einlangen im Nationalrat |
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22.09.2004 |
Auf der Tagesordnung der 76. Sitzung des Nationalrates |
Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für MotorradfahrerInnen (1/PET)
Wer ist Eigentümer des Staatswaldes (8/PET)
Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem (11/PET)
Für den Erhalt der Mariazellerbahn (16/PET)
Erhaltung des Personalstandes der Kriminalpolizei St. Pölten (18/PET)
Aufhebung rückwirkender Gerichtsgebührenforderungen gegenüber Wohnbauförderungsbeziehern (22/PET)
Unterstützung für die gemeinsamen Probleme in der Europa-Region-Tirol (31/PET)
Für die Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes (34/PET)
Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem (5/BI)
"Das Bundes-Tierschutzgesetz und die Zukunft unseres ländlichen Raums" (16/BI)
Gegen den Ausbau der B 303 als Schnellstraße und in Folge als zukünftige Autobahn (17/BI)