Einige meiner
Vorredner haben darüber gesprochen, wie es die Regierung bewerkstelligen werde,
dass die Wirtschaft zu mehr Forschungsinvestitionen stimuliert werden könnte.
Nun: Das neue Dienstrecht an den Universitäten mit seiner größeren
Durchlässigkeit zwischen Universität und Wirtschaft wird sicher für die
Wirtschaft, für die handelnden Personen motivierend wirken. Es wird damit das
Bewusstsein, dass mit Technologie- und Forschungsinvestitionen Wirtschaft und
Arbeit angekurbelt, Arbeitsplätze geschaffen werden, gestärkt. Sicherlich
werden auch andere Steuerungsmaßnahmen wie die Änderung bei den nicht
entnommenen Gewinnen einen anderen Zugang zu Forschungsinvestitionen bewirken.
Wenn man jedoch
mit einer negativen Stimmung an diesen Bereich herangeht, wenn defensive
Nachrichten verbreitet werden, wenn wir uns diesem Thema nicht stellen, dann
dürfen wir auch nicht erwarten, dass die Wirtschaft ihrerseits ihre
Forschungsinvestitionen steigert.
Was ist zu tun?
Was sind die wichtigsten Maßnahmen für die nächsten Jahre? – Es geht zunächst
um eine zuletzt mehrmals diskutierte Vereinfachung der Förderstrukturen. Die
entsprechende Diskussion ist eröffnet, aber noch nicht abgeschlossen. Ich bin
ganz sicher, dass sie zu einem konstruktiven Ergebnis kommen wird.
Im Verhältnis zu
anderen Modellnationen bezüglich Forschung und Entwicklung gilt es, strategische
und operative Ebenen zu trennen und den Wissenszuwachs, also die neuen Erkenntnisse,
sowohl der Scientific Community als auch den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich
zu machen. Vieles von dem, was wir heute wissen, von dem wir in Diskussionen
als sicher ausgehen, kennen wir, weil Forscherinnen und Forscher auf diesem
Gebiet gearbeitet und uns diese Erkenntnisse zugänglich gemacht haben.
Auf Basis des
erfolgreich implementierten UG 2002 sind die
Forschungsförderungsinstrumente an die europäischen Standards anzupassen, die
wissenschaftliche, die inhaltliche Autonomie der Entscheidungen jedoch
verbleibt selbstverständlich in den Institutionen. Das ist ganz wichtig, weil
damit Sicherheit geschaffen wird. Es ist nämlich notwendig, dass an Maßnahmen
zur Effizienzsteigerung gearbeitet und trotzdem die Souveränität der
wissenschaftlichen Entscheidungen respektiert wird. Evaluierungen, Prüfungen
durch den Rechnungshof sind nicht an sich schon eine Gefährdung der Freiheit
der Forschung. Wir müssen die Ergebnisse diskutieren und daraus Maßnahmen
ableiten.
Ich bin sehr froh
darüber, dass das Regierungsprogramm auch einen Ausbau der Frauenförderung,
das heißt, weitere Frauenförderungsmaßnahmen vorsieht. Frau Bundesministerin
Gehrer bin ich sehr dankbar, weil sie sich in der letzten Zeit mehrfach und
intensiv durch Taten statt durch Worte ausgezeichnet hat und dabei ist, diesen
Weg fortzusetzen.
Ich freue mich,
dass in den nächsten Tagen die Konzeption eines weiteren Frauenförderinstruments
abgeschlossen wird, nämlich der Uni-Frauenbeirat. Expertinnen werden über die
Implementierung berichten, die weiteren Konsequenzen aus dem
Universitätsgesetz werden diskutiert und vorgestellt. Vizerektorin Moser von
der Uni Wien hat sich dazu bereits sehr positiv geäußert. Das ist ein weiterer
großer Schritt in der universitären Frauenpolitik.
Meine Damen und
Herren! Ein Vorredner hat gesagt, die Zukunft, die ermöglicht werden solle, sei
politisch nicht wirklich zu bewerkstelligen. Ich halte dem einen Ausspruch von
Marie von Ebner-Eschenbach entgegen: „Was wir heute tun, entscheidet darüber,
wie die Welt von morgen aussieht.“
Entscheiden und
handeln wir also verantwortungsbewusst, damit Zukunft möglich ist! –
Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
19.00
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin
ist Frau Abgeordnete Mandak. – Bitte, Frau Abgeordnete, Sie haben das
Wort.
Und Herr Kollege
Prinzhorn hätte jetzt eigentlich den Vorsitz. (Heiterkeit.)