dauerhaftes
Wachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen
Zusammenhalt zu erzielen? – Im Jahr 2001 ist dann noch die
ökologische Dimension im Rat von Göteborg hinzugekommen. – Wir machen
Fortschritte.
Es ist etwa
gegenüber Amerika ein leichter Zuwachs im Pro-Kopf-Einkommen zu beobachten. Es
gibt einen leichten Zuwachs – um 2 Prozent von 62 auf
64 Prozent – in der Beschäftigungsquote. Aber trotzdem müssen wir
sagen, in manchen Bereichen ist einfach der Fortschritt nicht so, wie wir ihn
uns gewünscht hätten und wie er durchaus auch mit einer gemeinsamen europäischen
Linie erzielbar wäre.
Österreich liegt
in der Beschäftigung mit einer Gesamtquote von 68,4 Prozent und einer
Frauenbeschäftigungsquote von 60,1 Prozent nahe oder schon an den
Zielvorgaben. Wesentlich zu niedrig ist die Beschäftigungsquote für ältere
Arbeitnehmer. Daher gibt es auch ganz konkrete Maßnahmen im Regierungsprogramm:
die Reform des AMS, kürzere Vermittlungszeiten, Ausbau des Frühwarnsystems,
schrittweises Auslaufen der vorzeitigen Alterspension und konkrete Hilfen, um
ältere Arbeitnehmer in Beschäftigung zu halten.
Was wichtig ist,
ist Folgendes: Österreich hat gemeinsam mit Finnland und Portugal einen Vorstoß
für eine Task Force „Beschäftigung“ auf europäischer Ebene gemacht. Das ist
auch beschlossen worden. Diese Arbeitsgruppe, die in einem Jahr ihren Bericht
vorlegen wird, wird unter der Leitung des früheren holländischen
Regierungschefs Wim Kok stehen. Damit ist eine österreichische Forderung
umgesetzt worden. Unsere sozialpartnerschaftliche Erfahrung wird und soll in
diesen Prozess mit einfließen.
Das zweite
wichtige Thema war Bildung, Forschung und Innovation. Da fällt Europa
eigentlich zurück, Österreich hingegen holt auf. Wir hatten vor zehn Jahren eine
Forschungsquote von nicht einmal 1,5 Prozent, vor fünf Jahren eine von
1,8 Prozent. Wir sind jetzt an eine Quote von 2 Prozent herangerückt.
Wir haben in den letzten drei Jahren 4 Milliarden € eingesetzt.
Das sind um 20 Prozent oder 600 Millionen € mehr als in den
Jahren zuvor. Auf diesem Weg, meine Damen und Herren, wollen und müssen wir
voranschreiten, um Österreich optimal behaupten zu können. (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
Auch in der
wesentlichen Frage des sozialen Zusammenhalts liegt Österreich hervorragend. Da
haben wir einen Spitzenplatz, sind bereits in den Top 3, liegen auf dem
dritten Platz. Wir haben neben der im europäischen Vergleich sehr günstigen
Situation auf dem Arbeitsmarkt – wir weisen die drittniedrigste
Arbeitslosenquote auf – vor allem unser Schulsystem, das für diesen Erfolg
verantwortlich ist. In der Kategorie Schulabbrecher weist Österreich eine der
niedrigsten Quoten auf, nämlich den zweiten Platz. Wir arbeiten weiter daran,
dass wir uns gerade in diesen Bereichen noch wesentlich verbessern können.
Ebenso ist es in
der Umwelt. Wir nehmen bezüglich Umwelt einen Spitzenplatz innerhalb der
gesamten Europäischen Union ein, nicht erst seit heute. Aber auf diesen
Spitzenplatz – wir sind Nummer 1 in Europa – kann Österreich zu
Recht stolz sein. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich will hier
nicht ein zu rosiges Bild malen, denn wir haben noch viele Strukturreformen ausständig,
keine Frage – und wir werden daher auf diesem mutigen Weg von
Liberalisierungen im Wirtschaftsrecht weiter voranschreiten. Und natürlich
werden wir unsere Schwerpunkte auch in den Bereichen Bildung, Forschung und
Beschäftigung älterer Arbeitnehmer fortsetzen.
Folgendes möchte
ich schon sagen: Österreich hat eine erstklassige Ausgangslage,
um in den nächsten Jahren, bis 2010, wirklich unter die besten drei europäischen
Länder vorzustoßen. Das muss unsere Ambition sein, und wir können das auch
erreichen, meine Damen und Herren, davon bin ich hundertprozentig überzeugt! (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Um Ihnen hier ein
wenig Mut zu machen: Unser Land hat sich bei einigen ganz wesentlichen
Indikatoren sehr gut verbessert, so etwa bei den Investitionen der privaten
Unternehmer – und das ist einer der wichtigsten Vergleiche überhaupt.
Diesbezüglich hat Österreich jetzt den zweitbesten Platz in der gesamten
Europäischen Union.