Problembereichen
zu erzielen. Es wurden deshalb nationale Emissionshöchstmengen für Luftschadstoffe
– Schwefeldioxid, Stickoxide, flüchtige organische Verbindungen und Ammoniak –
festgelegt, die ab dem Jahre 2010 nicht mehr überschritten werden
dürfen – eine Thematik, die einem sehr chemisch-technokratisch vorkommen
mag; ein Eindruck, der täuscht.
Es ist nämlich so,
dass wir davon permanent und hautnah betroffen sind. Die negativen Auswirkungen
der Luftverschmutzung sind sichtbar und spürbar. Wir erinnern uns alle an die
Bilder von abgestorbenen Wäldern aus dem Erzgebirge aus den vergangenen Jahren,
sehen Schäden an Objekten und Denkmälern. Wir müssen allerdings auch zur
Kenntnis nehmen, dass es direkte Auswirkungen auf den Menschen gibt, wie
Studien beweisen.
Dieses
Bundesgesetz ist eine sehr wichtige ordnungspolitische Maßnahme im europäischen
Kontext. Genauso wichtig scheint es mir zu sein, das Problembewusstsein aller
zu schärfen, um die notwendige Akzeptanz für Umsetzungsschritte zu erhöhen.
Zwei Themenbereiche
sind es, denen in Bezug auf die Thematik Luftschadstoffe besondere Bedeutung
zukommt:
Zum Ersten ist es
die Raumwärme, und zum Zweiten ist es der Verkehr. Im Bereich Raumwärme wurden
in den letzten Jahren viele zukunftsweisende Maßnahmen umgesetzt. Österreich
liegt im Bereich erneuerbare Energie für Heizzwecke und Warmwasserproduktion in
Europa im absoluten Spitzenfeld. Hunderte Fernwärmewerke auf Biomassebasis und
Zigtausende Hackgutheizungen und Pelletsöfen stellen dies unter Beweis.
Was die bessere
Nutzung der Raumwärme betrifft, so haben nahezu alle Bundesländer die Eckpunkte
der Klimastrategie umgesetzt und eine Vielzahl von Projekten sowohl im Bereich
der Althaussanierung als auch im Neubau von Niedrigenergiehäusern verwirklicht.
Einen sehr
positiven Beitrag können hier objektive Beratungseinrichtungen liefern, wie
dies etwa die „energie-agentur waldviertel“ darstellt. Summarisch kann
festgestellt werden: Wir sind auf dem richtigen Weg!
Schwieriger stellt
sich die Situation im Verkehrsbereich dar: Immer mehr Fahrzeuge, höhere
Kilometerleistungen und das Hinzukommen von zusätzlichen Verkehrsströmen durch
die Wiedervereinigung Europas stellen eine beachtliche Herausforderung dar.
Um die
Luftschadstoffe aus dem Verkehrsbereich zu reduzieren, hat unser Umweltminister
Dipl.-Ing. Josef Pröll, dessen Blauäugigkeit im Umweltbereich sich
lediglich auf seine Augenfarbe beschränkt (Beifall bei der
ÖVP), als eine seiner ersten Maßnahmen eine Vereinbarung mit der OMV
unterzeichnet, die eine flächendeckende Verfügbarkeit von schwefelfreien Kraftstoffen
sowohl für den Otto- als auch für den Dieselmotor vorsieht. Dies soll ab
1. Jänner 2004 sichergestellt sein. Weniger Feinpartikel aus den
Dieselmotoren und weniger bodennahes Ozon sind das wichtigste Ziel.
Der nächste
Schritt muss der vermehrte Einsatz von biogenen Kraftstoffen sein. Der Einsatz
von Biodiesel reduziert in Relation zum herkömmlichen Dieselkraftstoff die
Schadstoffbelastung in beeindruckenden Dimensionen. Biodiesel stößt
46 Prozent weniger Kohlenwasserstoffe, 52 Prozent weniger Russ und
36 Prozent weniger Partikel aus. Und Biodiesel setzt nur jenes CO2
frei, das vorher von der Pflanze aufgenommen wurde.
Die
Wiedervereinigung Europas bringt ein Mehr an Verkehrsströmen, aber beachtliche
Vorteile. Die neuen Länder in der EU haben ihre Schadstoffbelastungen
beachtlich reduziert. Dies ist teilweise auch mit hochwertigen österreichischen
Produkten erfolgt – eine Tatsache, die speziell die Menschen der
Grenzregion, wie etwa die Waldviertler, freut.
Die
Wiedervereinigung ermöglicht aber auch, dass Schienenstränge, die durch den
Eisernen Vorhang getrennt gewesen sind, wiederhergestellt werden. Dies ist etwa
bei der Strecke Zwettl–Waidhofen–Zlabings–Iglau der Fall.