Parlamentarische Materialien

Schulkinder leidet unter einem stressbezogenen Angst-Stress-Syndrom und entwickelt Symptome, wie sie bei Erwachsenen als Burnout-Syndrom bekannt sind.

Ich glaube aber, dass wir hier doch sehr einer Meinung sind und alle zustimmen werden, dass unser Gesundheitssystem nach wie vor – und das ist auch die Aufgabe dieser Regierung – den freien Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle Bevölkerungsgruppen unabhängig von Alter, Geschlecht, sozialem Status, Gesundheitszustand und Wohnort gewährleistet. Das bedeutet aber auch Gleichwertigkeit des Versorgungsstandards. Da haben wir doch einige Ansätze im Budget, die, wie ich meine, noch kurz erwähnt werden müssen.

Es ist ein vorrangiges Ziel, diese Finanzmittel, die ja nicht so reichlich fließen, effizient einzusetzen. Wir haben das in den letzten drei Jahren gezeigt. Ich darf Sie noch erinnern: Prognostiziert war für das Jahr 2001 ein Abgang in der sozialen Krankenversicherung von 400 Millionen € oder damals über 6 Milliarden Schilling, de facto war es null. Für das Jahr 2002 war die Prognose 600 Millionen € oder über 9 Milliarden Schilling, de facto war es unter 200 Millionen €. Das ist durch die Maßnahmen der Vorgängerregierung geschehen und wird auch entsprechend fortgesetzt.

Daher sind auch in Zukunft einige Maßnahmen hinsichtlich Effizienz der eingesetzten Gelder geplant, wie sie im Nationalen Gesundheitsplan heute schon mehrfach angesprochen wurden: in der Stärkung der Prävention, wofür die Mittel im Ansatz deutlich erhöht wurden, aber auch in der Prävention abseits von der Gesundheitspolitik – sei es im Verkehr oder in Zusammenarbeit mit der AUVA und mit der Agentur für Ernährungssicherheit und Gesundheit.

Auch die epidemiologischen Katastrophenpläne, die ihre Notwendigkeit durch SARS bestätigt und sich schon mehrfach bewährt haben, haben entsprechende Budgetansätze.

Auch in der Drogenpolitik – und das sei auch nicht verhehlt – ist der Ansatz höher als in den letzten Jahren beziehungsweise auf keinen Fall gesunken. Maßnahmen mit Aktionen hinsichtlich des Tabakkonsums – nicht zuletzt auch jetzt die Unterzeichnung der Tabak-Konventionen – sind effektive Maßnahmen, die nicht immer unbedingt gleich Geld kosten. Wir beabsichtigen, in Zukunft darauf zu achten, dass Jugendliche unter 16 Jahren keinen Alkohol mehr frei zugänglich erhalten.

Arzneimittel wurden besprochen.

Zur Qualität im Gesundheitswesen sowohl im extra- als auch im intramuralen Bereich: Das ist bereits zum Teil beschlossen beziehungsweise wird umgesetzt.

Schließlich die Berufsgesetze, die novelliert werden müssen beziehungsweise zum Teil schon sind, um gerade in diesen Berufen, die für die Gesellschaft so notwendig sind, keinerlei Mangel entstehen zu lassen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wurde heute einmal erwähnt, dass der Herr Bundeskanzler gesagt hat, die Zukunft brauche helle Köpfe. Ich glaube auch, dass die Zukunft nicht passiert, sondern in der Gegenwart vorbereitet wird, und meine, dass diese Bundesregierung dazu in der Lage ist, was sich letztlich an ihrem Erfolg zeigen wird. – Danke vielmals. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

14.29

Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 24. Sitzung / Seite 96