Wenn wir von Entwicklungszusammenarbeit – und nicht mehr, wie man das früher bezeichnet hat, von Entwicklungshilfe – reden, dann würde ich diese Zusammenarbeit in zweifacher Hinsicht beurteilen: zum einen natürlich als Zusammenarbeit mit jenen, denen geholfen werden soll, und nicht so, wie das vielleicht in der Vergangenheit der Fall gewesen ist, als man von oben herab dekretiert hat, was denn für diese betroffene Bevölkerung sinnvoll zu sein hat, und meistens vergessen hat, was wirklich sinnvoll wäre, vor allem wenn es um Hilfe zur Selbsthilfe geht.
Zusammenarbeit ist aber auch in einem anderen Sinn gemeint, und ich glaube, Frau Außenministerin – wir haben das auch im Ausschuss diskutiert –, hier ist wirklich Handlungsbedarf gegeben, und zwar nicht nur in Österreich, sondern bei der Entwicklungszusammenarbeit insgesamt: Das ist die Zusammenarbeit zwischen all jenen Organisationen, die sich mit Entwicklungszusammenarbeit beschäftigen, und zwar hinsichtlich Koordination, Vorbereitung, aber Abwicklung und Durchführung von Hilfsmaßnahmen.
Wir haben immer wieder, auf vielen Krisenschauplätzen dieser Welt, gesehen, dass sehr rasch verschiedenste Institutionen, staatliche und nicht-staatliche, vor Ort gewesen sind, um Hilfe zu leisten. Oft waren das über 100 verschiedene Organisationen. Allerdings hat die Effizienz gerade an dieser großen Zahl an Organisationen gelitten, weil diese Organisationen leider selten zusammengearbeitet, manchmal sogar gegeneinander gearbeitet haben. (Abg. Mag. Lunacek: Das ändert die ADA auch nicht!) – Ja, das hat ja kein Mensch gesagt. Würden Sie mich ausreden lassen, dann würden Sie mir am Ende vielleicht auch bei meiner Schlussfolgerung zustimmen können. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Infolge dieser mangelnden Koordination geht also sehr viel an Kapazität, an Ressourcen verloren. Ich glaube, wir sollten einmal in Österreich damit beginnen. Hier könnte diese Gesellschaft durchaus ein organisatorisches Dach bilden, damit wir, wenn wir uns etwa entscheiden, mit Hilfslieferungen, mit konkreten Projekten in eine Krisenregion zu gehen, zumindest die österreichische Hilfe koordinieren. Gerade die Irak-Hilfe und die dortigen Hilfsmaßnahmen zeigen aber schon wieder in eine andere Richtung. Es ist zu fordern, dass vielleicht das Außenministerium oder eine andere Institution diesen Schirm, dieses Dach für eine koordinierte gemeinsame Aktivität darstellt. Das wäre aus meiner Sicht eine wichtige Aufgabe.
Obwohl wir diese Ausgliederung befürworten, wird es, glaube ich, wichtig sein, dass sich das Parlament, aber auch die Bundesregierung auch in Zukunft mit den Strategien der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit beschäftigt und auch immer wieder überprüft, ob die Geldmittel – und nicht zu geringe Geldmittel – effizient und projektorientiert eingesetzt werden.
Frau Außenministerin, Sie wissen, ich bin
kein Freund von irgendwelchen Pledging-Konferenzen, auf denen man Geldbeträge
meldet, das ganz nett auch präsentieren kann, aber hinterher immer wieder die
Frage gestellt wird: Wo fließen denn die Gelder hin? Wie werden sie verwendet?
Und: Kommen sie überhaupt dort an, wo wir sie eigentlich haben wollten? Das
Resultat schaut dann so aus, wie wir es zurzeit etwa in Afghanistan haben, wo
es eben nicht funktioniert hat, wo die Gelder nicht immer dort angekommen sind, wo
sie hinkommen sollten, nämlich in konkrete Projekte, um auch der Bevölkerung,
und zwar in weiten Bereichen, wirklich einen Ausweg für die Zukunft zu zeigen.
Die jüngsten Meldungen, wonach wieder vermehrt, und mehr denn je,
Rauschgift-Plantagen und Ähnliches die wichtigste, und manchmal einzige Einnahmequelle
für die Bevölkerung darstellen, zeigen einem, wohin ein derart mangelhaft koordiniertes
Handeln führen kann. (Abg. Mag. Lunacek: Das ändert die ADA auch
nicht!)
Nun weiß ich schon, dass Österreich da keine führende Rolle einnehmen kann, aber dort, wo wir das können, nämlich bei uns, im eigenen Bereich, bei den eigenen Maß-