Dringlichen der Grünen möchte ich zunächst bemerken, dass es mir Leid tut, dass Dr. Matznetter im Augenblick nicht im Plenarsaal ist. (Abg. Dr. Stummvoll: Wer weiß, warum!) Ich glaube, es wird ihn interessieren, was ich hier sage; vielmehr wird es die Öffentlichkeit interessieren, was ich sage. Aber Dr. Matznetter ist ein viel beschäftigter Mann, ich werde in der Folge noch darauf eingehen.
Zunächst möchte ich bemerken, dass ich es eigentlich schade finde, dass sich die Grünen hier vor den Karren der SPÖ spannen lassen. (Ruf bei den Grünen: Das ist aber unsere Dringliche!) Es ist eigentlich eine Kampagne gegen den Finanzminister im Gang, die ihren Ursprung bereits vor der Nationalratswahl genommen hat, als die SPÖ – mein Kollege Karlheinz Kopf hat das ja heute schon zitiert; ich hatte bei anderer Gelegenheit bereits die Möglichkeit, darauf einzugehen – eine Geheimstudie in Auftrag gegeben hat, in der es wörtlich hieß, dass es Ziel sein muss, etwa Finanzminister Karl-Heinz Grasser nachhaltig politisch zu desavouieren. (Abg. Dr. Wittmann: Das hat er eh selber gemacht!) Nach der Wahl hat es dann in einer anderen Studie geheißen, dass es ein schwerer Fehler war, genau das nicht zu tun, und dass das letztlich auch möglicherweise wahlentscheidend war (Abg. Dr. Wittmann: Verschwörungstheorie!), sodass sich die SPÖ nunmehr auf dem zweiten Platz hinter der ÖVP befindet. (Abg. Dr. Wittmann: Ihre Verschwörungstheorie!)
Sie lassen sich nicht auf einen Wettbewerb der Ideen ein – was traurig ist –, sondern Sie betreiben hier ein Spiel der Gräuelpropaganda und der Diffamierung. Aber selbst wenn man das der Oppositionspartei zubilligt, muss man sich doch anschauen, wer die Speerspitzen einer solchen Kampagne sind. Damit bin ich bei Herrn SPÖ-Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter.
Zunächst möchte ich Ihnen sagen – warum er jetzt wahrscheinlich nicht da ist (Ruf bei der ÖVP: Sich versteckt!), da er eben, wie gesagt, ein viel beschäftigter Mann ist –, welche Funktionen Herr Dr. Christoph Matznetter alle ausübt. (Abg. Dr. Stummvoll: Welche?) Er ist Aufsichtsrat der Firma MERKUR Unternehmensbeteiligung, Vermögensverwaltung und Finanzierungsvermittlung GmbH – an der im Übrigen auch die SPÖ relativ stark beteiligt ist –, er ist Gesellschafter der Firma Matznetter Steuerberatungsgesellschaft m.b.H., er ist Gesellschafter und Geschäftsführer der Firma STANDARD Wirtschaftsprüfungsges.m.b.H., er ist Vorstand der PYROR Privatstiftung, er ist Vorstand der Roma Privatstiftung, er ist Aufsichtsrat der Nord-Süd-Institut für Entwicklungszusammenarbeit-Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, er ist Aufsichtsrat der Firma Prom Ocean Werbeartikel AG, und er ist Geschäftsführer der MERKUR-TREUHAND Wirtschaftstreuhand- und Steuerberatungsges.m.b.H. (Abg. Broukal: ... Kollegen haben noch einen Beruf! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich könnte jetzt noch eine sehr lange Liste darüber vortragen, was Herr Dr. Matznetter schon vorher ... (Demonstrativer Beifall bei der SPÖ.) – Das Klatschen wird Ihnen gleich vergehen, wenn Sie noch einen Augenblick Geduld haben. (Beifall bei der ÖVP.) Hier wurde ja das Verhalten des Herrn Bundesministers für Finanzen im Zusammenhang mit der YLine-Affäre sehr scharf kritisiert. In diesem Kontext ist doch darauf hinzuweisen, wie tief SPÖ-Budgetsprecher Matznetter in diese so genannte YLine-Affäre verwickelt ist. (Oh-Rufe bei der ÖVP.) Das ist belegt durch ein Gutachten von Dr. Thomas Keppert in dem Strafverfahren im Zusammenhang mit der YLine, dem die Jahresabschlüsse 1998 bis 2000 zugrunde liegen.
Im Jahresabschluss 1998, der von der Vorläuferfirma der YLine ... (Zwischenruf des Abg. Dr. Puswald.) – Ja, Sie haben mich richtig verstanden. Das freut mich, dass meine Stimme bis in die letzte Reihe verstanden wird. (Heiterkeit bei der ÖVP.) – Der Jahresabschluss 1998 der YLine-Vorläuferfirma wurde also von der MERKUR-TREUHAND Wirtschaftstreuhand- und Steuerberatungsges.m.b.H erstellt. Herr Matznetter ist einer der vier Geschäftsführer dieser Gesellschaft und persönlich mit Herrn Böhm, dem