Hohes Haus! Es ist wirklich interessant, wenn man von Herrschaften, die offenbar nicht über ausreichende Informationen, möglicherweise auch nicht über ausreichende Bildung verfügen, Herr Kollege Amon (Zwischenrufe bei der ÖVP), von Ablenkungsmanövern hört. Das Einzige, was ich Ihrem Redebeitrag entnehmen kann, ist Folgendes: Erstens, lieber Christoph Matznetter – ich hoffe, du kannst mich hören –, ich bin stolz auf dich. Was du neben deiner Abgeordnetentätigkeit alles schaffst, ich gratuliere dir und bewundere dich! (Beifall bei der SPÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)
Das Zweite, Herr Kollege Amon und auch Herr Kollege Kopf: Sie haben leider offenbar nicht das mindeste Rechtsverständnis, geschweige denn Rechtskenntnisse. Erstens rate ich Ihnen, was die Unvereinbarkeit betrifft, einen Unterschied zwischen einem Regierungsamt und einem Abgeordneten zu machen. – Das ist der eine Punkt.
Der zweite Punkt – das scheint mir noch viel wichtiger zu sein – ist der Punkt, in dem das „Ablenkungsmanöver“, Herr Kollege Amon, schon in sich zusammenbricht. Gegen die YLine und die sonstigen Machenschaften sind Strafverfahren beziehungsweise Voruntersuchungen anhängig. (Abg. Amon: Das ist bei einem Abgeordneten aber auch problematisch!)
Herr Kollege, ich tue mir da schwer, wissen Sie, die Lautsprecher funktionieren tadellos, und Sie reden hier dazwischen. Sie können auch gerne dazwischen fragen, ich sage nur den Satz schnell fertig, wenn Sie einverstanden sind. – Da sind Strafverfahren anhängig, gegen den Kollegen Matznetter meines Wissens nicht.
Jetzt bitte Ihre Zwischenfrage, ich harre voller Interesse. (Abg. Amon: Insider-Wissen ist, glaube ich, auch bei einem Abgeordneten problematisch, oder nicht?) – Herr Kollege, ich stimme Ihnen zu, was es für furchtbare Dinge in der Juristerei gibt. Ich helfe Ihnen aber auch gerne auf die Sprünge. Fragen Sie einen Rechtskundigen, machen Sie eine Strafanzeige gegen Kollegen Matznetter, ich ersuche Sie darum – ich denke, ich sage das auch in seinem Namen –, und er wird auch von der Staatsanwaltschaft weißgewaschen werden.
Aber zurück zum Thema, um das es eigentlich geht. Der Finanzminister, Abgeordneter Kopf und Abgeordneter Amon drücken Krokodilstränen und sagen, es gibt ein dirty campaigning gegen eine beliebte Persönlichkeit. (Zwischenbemerkung von Bundesminister Mag. Grasser.) – Negative campaigning, Herr Finanzminister, ich danke Ihnen.
Herr Finanzminister! Ich möchte aber auch
eine persönliche Anmerkung machen, weil sie mir am Herzen liegt. Diese beliebte
Persönlichkeit, die Sie selbst angesprochen haben, habe ich vor vielen Jahren
in Kärnten, im Warmbaderhof kennen gelernt. Der damalige
Noch-nicht-Finanzminister hat einen Vortrag gehalten, und ich muss ganz ehrlich
sagen, ich war begeistert: ein junger Mensch, der Sachverstand hat, der sympathisch
ist, der bodenständig ist, der wirklich wie ein richtiger Mensch auftritt und
nicht wie ein Politiker. Ich stehe nicht an, das zu sagen. (Demonstrativer
Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Aber umso mehr – und das möchte ich auch betonen – tut es mir weh, wenn ich sehe, welche Entwicklung dieser Mensch genommen hat, wenn ich sehe, was ich seit Dezember 2002 persönlich in diesem Hause miterleben muss und was sich eigentlich nicht treffender charakterisieren lässt als durch die „Kurier“-Karikatur, die ich in der Vorwoche sehen und lesen durfte, die den Herrn Finanzminister, so attraktiv er auch sein mag, sehr unattraktiv darstellt, nämlich aufgeblasen wie ein Luftballon, wie er abgehoben im Weltraum schwebt und offenbar jede Bodenhaftung verloren hat. Das ist aber nicht das Ergebnis eines dirty campaigning oder negativ campaigning, sondern