Hoffnung verloren haben. Die kommen noch alle dazu, die finden Sie in Ihren Zahlen überhaupt nicht. Doch Ihnen ist das offenbar gleichgültig. Uns ist es nicht gleichgültig! (Beifall bei den Grünen.)
Und dann stellen Sie sich auch noch her und behaupten: Wir tun alles für die Jugend! – Sehr selbstgefällig, sehr selbstzufrieden, sehr satt!
Ich denke, es ist Zeit, dass Sie den Platz für Politikerinnen und Politiker räumen, die bereit sind, auch wirklich Maßnahmen zu ergreifen. (Beifall bei den Grünen.)
Als positive Beispiele haben Sie „Jobs for You(th)“ genannt und auch Herrn Blum zitiert. Ich schätze Herrn Blum sehr, nur: Wunder wird auch er keine vollbringen können.
Ich möchte nicht abstreiten, dass es Maßnahmen im Bereich der Förderung von Jugendlichen gibt, Maßnahmen, die durchaus Sinn machen, das möchte ich hier betonen. Aber – und das sei ebenso gesagt – Sie setzen mit erheblichem Finanzmitteleinsatz auch Maßnahmen, die eigentlich kein anderes Ziel haben, als Jugendliche aus der momentanen Erwerbslosigkeit herauszuholen, um sie damit aus den Arbeitslosenstatistiken herauszuholen und das tatsächliche Bild zu verschleiern. Bei diesen Maßnahmen geht es Ihnen nicht darum, den Jugendlichen wirklich nachhaltig zu helfen, sondern es geht nur darum, Zahlen zu schönen, Statistiken zu schönen. Mit dieser Vorgangsweise können wir nicht mit! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wenn Sie mit Leuten sprechen, die in diesem Bereich, im Bereich der Qualifizierungsmaßnahmen arbeiten, dann werden diese Ihnen erzählen, was für sinnlose Dinge sie manchmal tun müssen, nur damit Jugendliche vorübergehend beschäftigt sind.
So, sehr geehrte Herren auf der Regierungsbank, kann man diese Fragen nicht lösen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wenn Sie Jugendlichen eine Chance auf dem Arbeitsmarkt geben wollen, dann müssen Sie zuerst einmal eine gute Ausbildung ermöglichen. Wenn Sie mit Herrn Blum, auf den Sie – zu Recht! – so große Stücke halten, reden, dann wird er Ihnen als Erstes sagen: Eine gute, fundierte Ausbildung ist die Basis dafür, dass ein Jugendlicher, eine Jugendliche überhaupt Chancen auf dem Arbeitsmarkt hat.
Die PISA-Studie hat – und ich bitte Sie um Aufmerksamkeit, denn das ist eine Zahl, die sehr oft untergeht – gezeigt, dass 18 Prozent der 15- bis 16-Jährigen schwer wiegende Lesedefizite haben. Das heißt: 18 Prozent der 15- bis 16-Jährigen sind nicht in der Lage, einen Text wirklich gut zu erfassen, wenn sie ihn lesen sollen. Wissen Sie, was das für die gesamte Ausbildung und für die Weiterbildung der Betroffenen bedeutet?
Also: Gute Ausbildung statt Einsparungsmaßnahmen im Bildungsbereich wäre ein wesentlicher und großer Schritt in Richtung weniger Arbeitslosigkeit bei den Jugendlichen!
Ein zweiter Schritt wären Qualifizierungsmaßnahmen beziehungsweise Beschäftigungsprojekte. Diese gibt es zum Teil, allerdings viel zu wenige. Wenn diesbezügliche Anträge an die Länder, an den Bund kommen, dann ist es aus mit der Bereitschaft, dann verweigern Sie nämlich die Unterstützung, dann verweigern Sie jene Finanzmittel, die dringend notwendig wären, um da mehr zu erreichen.
Sie freuen sich über die Steuerreform, die Sie untereinander ausgemacht haben, haben dabei aber das Wesentlichste vergessen, nämlich den Faktor Arbeit zu entlasten. Das haben Sie wieder nicht getan. Das wäre eine Maßnahme gewesen, die sich wesentlich auf die Arbeitsplätze ausgewirkt hätte. (Abg. Großruck: Wenn man keine Arbeitsplätze hat, kann man sie nicht entlasten! Man muss Arbeitsplätze schaffen, dann erst kann man sie entlasten!) Es findet sich in Ihrer Steuerreform keine Spur einer ökologisch-sozialen Umsteuerung, durch die Sie sehr wohl die Möglichkeiten gehabt