Präsident Dr. Andreas Khol: Die 49. Sitzung des Nationalrats ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dipl.-Ing. Prinzhorn, Ing. Kaipel, Reheis, Kößl, Dr. Trinkl, Dr. Pilz und Rossmann.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortung: 1240/AB.
B) Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§
32a Abs.4, 80 Abs.1, 100 Abs.4, 100b Abs.1 und 100c Abs.1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 21 betreffend „Streichung der
embryopathischen (eugenischen) Indikation“, überreicht vom Abgeordneten
Dr. Franz-Joseph Huainigg,
Bürgerinitiative Nr. 11 betreffend „Streichung
der embryopathischen (eugenischen) Indikation“,
Bürgerinitiative Nr. 12 betreffend „Verbot
von Tierversuchen an Großen Menschenaffen“.
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 333/A der Abgeordneten Dr. Alfred
Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz
und das Bauern-Sozialversicherungsgesetz geändert werden (1.
Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2004 – 1. SVÄG 2004),
Antrag 335/A der Abgeordneten Herbert Scheibner,
Mag. Wilhelm Molterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein
Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das
Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz und das Bauern-Sozialversicherungsgesetz
geändert werden (Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2004 – SVÄG 2004);
Justizausschuss:
Antrag 334/A (E) der Abgeordneten
Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rehabilitierung
von Justizopfern des Austrofaschismus;