gutes Zeichen dafür ist, dass auch in den Krankenkassen Strukturmaßnahmen entsprechend greifen.
Im Jahre 2004 ist eben der Abgang mit 134 Millionen € geringer als im Jahr 2003 – schon durch die Erhöhungen. Ab dem Jahr 2005 ist er in der Tat – da gebe ich Ihnen Recht – erschreckend hoch, insbesondere weil die Ausgleichsfondszahlungen von 4 Prozent auf 2 Prozent verringert werden und gleichzeitig die Darlehen zurückzuzahlen sind.
Wir müssen daher sicherstellen – und ich werde diesbezüglich sicher in den nächsten Wochen auch mit den Verantwortlichen in den Krankenkassen und im Hauptverband Gespräche aufnehmen –, dass Maßnahmen im Strukturbereich bereits im Jahr 2005 greifen können beziehungsweise dass wir hier die Abgänge der Krankenkassen gegenüber den prognostizierten Zahlen wesentlich verringern.
Präsident Dr. Andreas Khol: Damit ist die Fragestunde beendet. Ich bedanke mich bei der Frau Bundesministerin. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden
Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortung: 1291/AB.
2. Regierungsvorlage:
5. IAKW-Finanzierungsgesetz-Novelle (413 d.B.).
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 344/A (E) der Abgeordneten Heidrun
Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lückenschließung in der
Arbeitslosenversicherung,
Antrag 351/A (E) der Abgeordneten
Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebspensionen der
ehemaligen MitarbeiterInnen der Fa. Böhler;
Familienausschuss:
Bundesgesetz,
mit dem das Mutterschutzgesetz 1979, das Väter-Karenzgesetz, das
Landarbeitsgesetz 1984, das Arbeitszeitgesetz, das Angestelltengesetz, das
Gutsangestelltengesetz, das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz und
das Arbeitsmarktförderungsgesetz geändert werden (399 d.B.),
Antrag 347/A (E) der Abgeordneten
Mag. Andrea Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freistellung für
Väter anlässlich der Geburt eines Kindes (Vaterschutzmonat);