(Quelle:
Die Presse 27.5.04)
Damit
ist dokumentiert, dass die österreichischen Regierungsmitglieder lediglich bei
81,1 Prozent der Sitzungen anwesend waren. Bei nahezu zwanzig Prozent der
Sitzungen verzichteten österreichische Regierungsmitglieder demnach auf ihre
Teilnahme und damit auf das Stimmrecht Österreichs. Österreich lag, was die
Präsenz in EU-Räten betrifft, im vergangenen Jahr gemeinsam mit Dänemark und
Frankreich, an vorletzter Stelle in der EU.
Besonders
schlecht war die Präsenz bei den Ratsformationen Verkehr, Telekommunikation
und Energie sowie Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Konsumentenschutz,
weiters im ECOFIN, dem Rat der Finanzminister sowie im Rat Bildung, Jugend und
Kultur.
Absenzen
gab es ferner beim Rat Landwirtschaft, Wettbewerb und beim Rat Allgemeine
Angelegenheiten:
Rat
Verkehr, Telekommunikation und Energie
Abwesenheit
Österreichs bei 3 von 7 Sitzungen (42,85 Prozent)
Rat
Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
Abwesenheit
Österreichs bei 2 von 5 Sitzungen (40 Prozent)