wettet hat, indem er auf die Tragfähigkeit
der Regierung setzte. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Halten wir fest: Ein Dream-Team oder, wenn Sie so wollen, ein Kabinett des Lichtes schaut jedenfalls für mich und, wie ich meine, auch für die Mehrheit der Bevölkerung ganz anders aus. De facto ist es der ÖVP aber wirklich gelungen, in einer Art Alleinregierung sich sehenden Auges davon zu verabschieden, dass Ministerien eine kompetente, sachbezogene, fachlich richtige Führung bekommen. – Das ist nicht der Fall, und das liegt auch in der Verantwortung des Bundeskanzlers.
Ich will jetzt niemanden desavouieren – und ich will weder Mainoni noch die jetzige Justizministerin hier anklagen –, trotzdem bleibt etwas: Man braucht Mut, um nicht zu sagen, eine gewisse Tollkühnheit oder Respektlosigkeit den Anforderungen eines Amtes gegenüber, wenn man zu allem ja sagt, zu all dem, wozu man berufen wird – egal, ob geeignet oder nicht geeignet! Und das finde ich bedenklich! (Beifall bei den Grünen.)
Das ist auch deswegen wichtig, weil das Wort „Ministerium“ – da ist wahrscheinlich Khol Experte – ja von „dienen“ kommt, aber dienen tun solche Besetzungen eigentlich keiner Bürgerin/keinem Bürger Österreichs!
Herr Bundeskanzler, was mich am meisten irritiert: Sie nehmen das alles in Kauf, diese Art Alleinregierung, dieses „Wegzaubern“ von fachkompetenter Ressortsteuerung, nur um Ihre Macht, nur um diese Koalition zu erhalten! Und das – sagen Sie mir dann, ob Sie’s anders sehen – halte ich für ich einen Verrat an der Republik, einen Verrat an den WählerInnen. (Zwischenbemerkung von Bundeskanzler Dr. Schüssel.) – „Landesverrat“ habe ich nicht gesagt, aber es ist ein Verrat! Ich sehe das so.
Herr Bundeskanzler, brauchen Sie wirklich Kompetenzen im Wasserrecht, weil Ihnen und der Regierung das Wasser bald bis zum Hals steht?! Brauchen Sie wirklich einen Staatssekretär für Sport, der bald, mit Stethoskop und weißem Mantel, sozusagen einen gesundheitspolitischen Marathon laufen wird – aber wahrscheinlich nicht zu Ende?!
Wozu, Herr Bundeskanzler, brauchen Sie eine solche Regierungsumbildung?! Ich glaube, man muss nicht ForscherIn oder ÄrztIn sein, um entsprechende Ressorts zu leiten, aber: Mit Sachkompetenzen wenig oder überhaupt nichts am Hut zu haben, empfiehlt sich meiner Meinung nach auch nicht!
Wenn Martin Strutz in Kärnten sagt, der Einfluss Kärntens auf die Regierung habe sich stärker entwickelt, sage ich dazu: Ob das gut ist, will ich gar nicht kommentieren, das überlasse ich Ihrer Phantasie!
Sie, die neue Frau Justizministerin, könne
„gut zupacken“, hat es geheißen; sie „traut sich etwas“, sagt Lopatka über die
neue Bundesministerin. – Ich meine: „Zupacken“ tut man bei Möbelfirmen,
und „trauen“ tut man sich vielleicht etwas als Stuntman/Stuntwoman: Ob das jedoch
dazu berechtigt, ein Justizressort zu führen, weiß ich nicht. (Abg. Scheibner: Also Sie haben
Sorgen – wirklich wahr!)
Einmal ist der Vergleich eines bekannten, aber in sich ruhenden, gelassenen Politikers gekommen, der meinte: Diese Umbildung zeugt von einem Koma! – Jetzt möchte ich das ein bisschen näher ausführen, weil das in meinen Fachbereich fällt: Koma heißt, dass eigentlich ganz wesentliche Funktionen des zentralen Nervensystems darniederliegen, dass Leute im Koma keinen Kontakt mit der Umwelt halten können, nicht auf Reize der Umwelt hören, nicht sehen und nicht reagieren können, zumindest nicht zielgerichtet. – Einen Unterschied gibt es aber: Die meisten PatientInnen im Koma können dafür nichts – außer sie hätten sich dauernd mit einem Gummihammer so lange auf