Sicherheit zu
gewährleisten. (Beifall bei der ÖVP und
bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Gaál.)
Ich darf zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik à la Opposition kommen. (Abg. Gaál: Wer gefährdet uns denn, um Gottes willen?) Herr Gaál! Hör jetzt zu! Es geht nämlich auch um die Verkürzung des Bundesheeres! Du hast dazu gesagt, dass das zu schnell geht, Herr Pilz hat gesagt, es geht zu langsam.
Ich bringe daher zum Schluss einen doppelten Vierzeiler (Zwischenruf des Abg. Eder):
2006, so sprach der Kanzler,
brauchen wir nur mehr a klan’s Heer.
Zu bald!, posaunt der rote Gaál.
Zu spät!, so Pilz, auf jeden Fall!
Rot und Grün, was soll denn das:
Sicherheit als „Wünsch dir was!“?
Ich frage Sie nun, meine Herren:
Wie hätten Sie´s denn demnach gern?
(Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Gaál: Der Vierzeiler war aber hatschert! – Weitere
Zwischenrufe bei der SPÖ.)
18.08
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Heinzl zu Wort. Redezeit: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
18.08
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär!
Nach dem ersten außenpolitischen Vierzeiler des Herrn Abgeordneten Großruck
möchte ich ein paar Sätze zu dem in Verhandlung stehenden Sicherheitsübereinkommen
der Europäischen Weltraumagentur sagen.
(Zwischenruf des Abg. Marizzi.)
Die Unterzeichnung und Ratifizierung des ESA-Sicherheitsübereinkommens ist eine Voraussetzung dafür, dass sich österreichische Firmen an internationalen Ausschreibungen der ESA beteiligen können. Das umfasst auch, wie wir wissen, das europäische unabhängige Navigationssystem Galileo.
Wissenschaftsminister Einem hat sich bereits seinerzeit sehr intensiv dafür eingesetzt, dass dieses technologische Großprojekt eines unabhängigen Radionavigationssystems gegen den Willen der USA und gegen den EU-internen Druck Großbritanniens, aber mit Hilfe Frankreichs und Deutschlands durchgesetzt werden konnte. – Eine eigenständige europäische Sicherheitspolitik wird erst durch die technologische Unabhängigkeit vom System der Vereinigten Staaten und auch der Russischen Föderation möglich sein.
Die vielen durch Galileo ermöglichten Anwendungen reichen, wie wir wissen, von militärischen Anwendungen bis zu dem satellitenunterstützten Mautsystem, das die derzeit installierte Technologie mittel‑ bis langfristig ablösen wird. (Zwischenruf des Abg. Wittauer.) Die Entwicklung, die Fertigung und der Abschuss der notwendigen Satelliten dieses Systems in den Erdorbit stellen eine technologische Kraftanstrengung europäischer Forschung dar, von welcher die österreichischen Forschungseinrichtungen und Technologieunternehmen nicht ausgeschlossen werden dürfen. (Abg. Wittauer: Das ist das falsche Thema, Herr Abgeordneter!)