Unser Leitspruch ist: Aufschwung durch Nachfrage. – Das ist der Weg für die Zukunft, der Weg der Sozialdemokraten. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das ist ein „toller“ Leitspruch!)
13.53
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Mag. Grasser. Ich erteile es ihm.
13.53
Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Öllinger natürlich nicht so stehen lassen. Damit Sie das Vertrauen ins unsere Zahlen wiedergewinnen können, darf ich Folgendes erläutern, aber zuerst vorausschicken, dass ich mich auch gerne belehren lasse, was Zitate betrifft. Daher: Danke für Ihre Korrektur. Ich sage aber dazu, ich hätte es auch dann gebracht, wenn es von Schröder ist, weil die Hauptsache ist, es ist ein gutes Zitat. (Abg. Öllinger: Über das könnte man noch streiten!) Und daher meine ich, es geht nicht um links und rechts, sondern es geht um die richtige Wirtschaftspolitik! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Dr. Partik-Pablé.)
Nun zu den Budgetzahlen. Es ist wichtig, dass wir keine Fehler machen und Sie uns natürlich voll und ganz vertrauen können, dass wir keine Fehler machen. Sie haben diese 5,168 Milliarden € hinterfragt. Das sind die Kosten der Leistungen des FLAF, das heißt, die tatsächlichen Ausgaben des FLAF im Jahr 2005. Dann haben Sie diese 425 Millionen € erwähnt. Das ist der Abgang der zweckgebundenen Gebarung. Die Grünen mit Professor Van der Bellen sind offenbar, so kommt es mir vor, seit dem letzten Jahr auf Bilanzverlängerungen spezialisiert.
In Ihrer Argumentation, Herr Abgeordneter Öllinger, ist Ihnen Folgendes zum Verhängnis geworden – oder ich darf das aufklären –: die zweckgebundene Gebarung. Wenn Sie eine zweckgebundene Gebarung haben, dann müssen Sie diese 425 Millionen € des Abgangs eben auch aus dem Budget finanzieren. Daher sind die 5,168 Milliarden € die Mittel des FLAF ohne den Reservefonds, und die 5,593 Milliarden € sind die Mittel mit dem Reservefonds, also jene Mittel, um die die Finanzierung aus dem Budget zu erhöhen ist.
Wenn Sie sich dazu Seite 78 im BVA anschauen, dann finden Sie diese 425 Millionen € als Reservefonds ausgewiesen, und auf Seite 80 im BVA finden Sie die Leistungen des FLAF eben mit diesen 5,168 Milliarden €. Das ist also ganz normal die zweckgebundene Gebarung, die rein technisch zu einer Bilanzverlängerung führen muss; diese Bilanzverlängerung haben Sie angesprochen.
Unter dem Strich bleibt übrig: Die Zahlen
stimmen, das darf ich Ihnen versichern. Wir sind gerne bereit dazu, das auch in
einer Detailanalyse privat weiter auszuführen. (Abg. Öllinger:
Wunderbar!)
Zu Herrn Abgeordnetem Moser möchte ich gleich Folgendes festhalten: Ich meine, Sie können natürlich dauernd sagen, die Schulden steigen. Schauen Sie, Faktum ist, dass die Schulden sinken und dass wir die Finanzschuld der Republik Österreich zurückführen! Sie können weiter auf der einen Seite permanent mit absoluten Zahlen argumentieren, auf der anderen Seite sagen Sie aber: Natürlich braucht man einen Inflationsausgleich, natürlich braucht man Gehaltserhöhungen!
Es war Professor Felderer gestern in der „Zeit im Bild 2“, den Sie vielleicht gesehen haben, der gesagt hat: Alles ist zu inflationieren. – Und selbstverständlich ist, wenn die gesamte Wertschöpfung in Österreich steigt, also das Bruttoinlandsprodukt steigt, und