Drittens – und damit wende ich mich
an Sie, meine Damen und Herren von den Regierungsfraktionen –: Ich
persönlich bin froh, dass angesichts der Weigerung der Abgeordneten, vieler
der ÖVP und aller der FPÖ, das alles im Rechnungshofausschuss ordentlich nachzufragen
und endlich kompetente Auskunftspersonen zu bekommen, da das von Ihnen
abgewürgt worden ist und das Parlament an seiner Arbeit gehindert wurde und die
Mehrheit immer wieder, und zwar nicht nur im Rechnungshofausschuss, ihre Macht
missbraucht, die Mehrheit in diesem Nationalrat auf eine unverschämte Art und
Weise ihre Macht missbraucht und das geduldet wird, mein Kollege Werner Kogler
dem Nationalrat noch eine Chance gegeben hat – und ich bedanke mich bei
ihm dafür – und als Vorsitzender des Rechnungshofausschusses in Erfüllung
seiner parlamentarischen Pflichten die Sitzung unterbrochen hat und Ihnen eine
Chance gegeben hat, wieder zu parlamentarischem Verhalten zu finden. –
Danke schön. (Beifall bei den Grünen
und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Scheibner: Das ist ja
ungeheuerlich!)
15.45
Präsident Dr. Andreas Khol: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Ein Antrag wurde nicht gestellt. Die Debatte ist geschlossen.
Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir kommen nunmehr zur Kurzdebatte betreffend den Antrag der Frau Abgeordneten Mag. Muttonen, Kolleginnen und Kollegen, dem Kulturausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 456/A (E) der Abgeordneten Mag. Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend vorzeitige Abberufung des Geschäftsführers des Kunsthistorischen Museums eine Frist bis 8. November 2004 zu setzen.
Nach Schluss dieser Debatte wird die Abstimmung über den gegenständlichen Fristsetzungsantrag stattfinden.
Ich bitte Frau Mag. Muttonen, die Debatte zu eröffnen. Ihre Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
15.46
Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär? (Staatssekretär Dr. Finz verlässt die Regierungsbank.) Meine Damen und Herren! Eigentlich wollte ich die Frau Ministerin Gehrer hier begrüßen, die zuständige Kulturministerin, aber sie zieht es offensichtlich vor, nicht nur zu schweigen, sondern auch ganz einfach nicht zu kommen. Es ist praktisch jetzt niemand mehr auf der Regierungsbank – sehr interessant! So sehr interessiert das also die Regierung. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Es handelt sich um einen Fristsetzungsantrag! – Abg. Scheibner: Laut Geschäftsordnung ist das eine parlamentarische Angelegenheit!)
Meine Damen und Herren! Es geht um einen Dauerbrenner. Es geht um das Kunsthistorische Museum und um Direktor Seipel, der ja mittlerweile ein Garant für negative Schlagzeilen, sozusagen ein Quotenrenner geworden ist. Leider beeinträchtigt dies sowohl den Ruf des Kunsthistorischen Museums als auch jenen der österreichischen Kulturpolitik.
Direktor Seipel hat in seiner Amtszeit den größten Kulturraub der Zweiten Republik, den Raub der „Saliera“ zu verantworten, und er hat auch schwere Sicherheitsmängel zu verantworten. (Abg. Mag. Molterer: Sie hat gesagt, er hat den Raub zu verantworten! Das ist ungeheuerlich!) Schwere Sicherheitsmängel zu verantworten! (Abg.