Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 82. Sitzung / Seite 17

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lich geworden, was in den letzten Jahrzehnten oder in den letzten Jahren des 20. Jahr­hunderts an Infrastrukturinvestitionen versäumt wurde. Wir haben jetzt einen Gesamt­überblick. Wir wissen, dass einiges zu tun ist. Wir machen es aber nicht wie früher mit der Gießkanne, sondern wir machen es auf Antrag, auf Grund von Schwerpunktset­zung und auf Antrag der Universitäten mit Begründung.

Ich bitte Sie, das jetzt mitzuschreiben (Ruf bei der SPÖ: Das ist das Parlament, nicht die Schule!): Wir haben heuer 18 Millionen € zusätzlich und in den nächsten Jahren 50 Millionen € zusätzlich. Wer behauptet, dass 68 Millionen € (Ruf bei der SPÖ: Kön­nen Sie es auf die Tafel schreiben?) nichts sei, der hat meiner Meinung nach das Ver­hältnis zum Geld verloren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) 68 Millionen € zusätzlich für Infrastruktur, das sind 936 Millionen Schilling an zusätzlichen Investitio­nen. Ich finde, das ist sehr viel Geld, sehr viel Geld vom österreichischen Steuerzahler.

Dazu muss man noch rechnen, dass wir im Jahre 2002 50 Millionen € in die Infrastruk­tur gegeben haben. Wir investieren außerdem auch in die Bauten: Vom Jahr 2000 bis zum Jahr 2003 sind 165 Millionen € für Neubauten und Umbauten ausgegeben worden. Allein im heurigen Jahr, im Jahr 2004, werden 30 Millionen € für Universitäts­bauten ausgegeben.

Wir liegen also längst bei den 100 Millionen €, die Sie gefordert haben, und zwar zu­sätzlich zum Budget. Zusätzlich zum Gesamtbudget kommen mindestens 100 Millio­nen € in den Jahren 2004/2005/2006 dazu. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Ich stelle fest, dass ich sehr wohl meine Verantwortung für die Universitäten wahr­nehme!

Natürlich stehen wir vor großen Herausforderungen. Die Universitäten haben die Im­plementierung des neuen Gesetzes sehr zügig und sehr professionell vorgenommen. Dafür möchte ich mich bei allen Rektoren und Rektorinnen und auch allen VizerektorIn­nen herzlich bedanken. Die Umstellung auf dieses neue System hat ein unglaubliches Engagement erfordert, dies ist äußerst gut gelungen.

Wir haben in Österreich über 300 verschiedene Studienrichtungen. Es gibt einige, von denen man immer zu Beginn des Studienjahres hört, dass irgendetwas nicht funktio­niert. Aber Sie können es sich anschauen gehen, die Studienbedingungen für die Stu­dierenden, sei es in Linz, sei es in Graz, sei es in Innsbruck, sei es auch in Wien an der Vetmed, sei es auch in Wien an vielen Instituten der Universität Wien, sind durch die Bank äußerst gut.

Die Universitäten haben heuer 331 Stellen neu ausgeschrieben. Es ist also möglich, neue Kräfte anzustellen. Die Universitäten haben in ihrer eigenen Verantwortung eigene Organisationsformen beschlossen. Die Universitäten arbeiten derzeit an ihrem Budget für 2005. Wir werden gemeinsam mit ihnen diese Budgeterarbeitung vorneh­men. Wir haben selbstverständlich die Verantwortung für die gerechte Verteilung die­ses Geldes. Das werden wir sehr zielorientiert machen.

Meine Damen und Herren! Den Universitäten in Österreich nützt es herzlich wenig, wenn man in der Öffentlichkeit ständig behauptet, wie schlecht sie seien. Interessanter­weise sieht es das Ausland anders. Interessanterweise haben die österreichischen Universitäten im Ausland einen sehr guten Ruf. Das neue Universitätsgesetz wird immer wieder in allen europäischen Ländern als ganz besonderes Gesetz diskutiert. (Abg. Öllinger: „Diskutiert“, aber warum? Das müssen Sie sich fragen!)

Es dürfte Ihnen vielleicht entgangen sein, dass wir besonders in Exzellenzzentren in­vestieren, für die die Schwerpunktsetzung an den Universitäten die Voraussetzung ist. Ich erinnere an die Institute der Wissenschafter Penninger, Zoller oder Zeilinger. Es


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