Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 84. Sitzung / Seite 163

Ich berichtige tatsächlich: Dieses EZA-Budget ist prozentuell nicht das höchste, das es je gegeben hat – prozentuell zum BIP war es zum Beispiel in den achtziger Jahren höher –, und in realen Zahlen ist es nur deshalb höher, weil jetzt die Ausgaben für die Ostzusammenarbeit dazugerechnet werden. Die Ausgaben für die Südzusammenar­beit allein waren noch nie höher. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Fasslabend: Da­durch ist es noch höher! – Abg. Neugebauer: Real ist es höher!)

18.43

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zum Wort gelangt Frau Abgeord­nete Mag. Muttonen. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Abge­ordnete.

 

18.43

Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Ich möchte einige Anmerkungen zur Auslandskulturpolitik und zum Bud­get machen.

Der Bundesvoranschlag 2005 ist nicht wirklich aufschlussreich, was detaillierte Infor­mation zur Auslandskulturpolitik betrifft. So ist zum Beispiel nicht nachvollziehbar, wie hoch die Budgets der einzelnen Kulturforen oder auch die Mietkosten oder Perso­nalkosten der einzelnen Standorte sind. Es ist auch schwer nachvollziehbar, wo aktuell die kulturellen Schwerpunkte der einzelnen Kulturforen und Botschaften liegen und wofür die zur Verfügung gestellten Gelder verwendet werden. Spannend wäre es, in diesem Zusammenhang zu erfahren, ob es allen Kulturforen und Botschaften gleicher­maßen gut gelingt, das zeitgenössische Österreichbild in der Welt zu vermitteln.

Ein Spezialfall unter den Kulturforen sowohl im Hinblick auf Innovation als auch im Hin­blick auf Mitteleinsatz ist sicherlich das Kulturforum New York, 2002 eröffnet. Es han­delt sich dabei um ein wirklich außergewöhnliches und beeindruckendes Bauwerk, das mittlerweile in die Liste der 30 künftigen Landmarks der Stadt aufgenommen wurde. Leider haftet diesem Landmark, wie Sie wissen, ein Makel an, denn zu wenig Umsicht und auch Aufsicht Ihrer Vorgängerin, Frau Ministerin, haben dazu geführt, dass die Baukosten des Kulturforums enorm explodiert sind – von geplanten 23,9 Millionen $ auf geschätzte 34 Millionen € –, und jetzt, im November 2004, liegt noch immer keine Endabrechnung vor, oder wir wissen nicht davon. Es liegt offensichtlich noch keine Endabrechnung der gesamten Errichtungskosten seitens der BIG vor. Ich glaube, dass man zwei Jahre nach der Eröffnung endlich eine Endabrechnung haben sollte, noch dazu, da sich daraus auch die Miete ergibt, die das Außenamt der BIG zu bezahlen hat.

Interessant wäre auch eine Klärung der Frage, ob das Gebäude Kulturforum New York tatsächlich, wie medial berichtet, an die Oesterreichische Nationalbank verkauft wer­den soll. Da drängen sich zahlreiche Fragen auf, die einfach beantwortet werden müssten.

Meine Damen und Herren! Wir haben vor wenigen Tagen – vor zwei Tagen, glaube ich – den Außenpolitischen Bericht 2003 übermittelt bekommen. Darin sind auch die Aktivitäten zur Auslandskultur dargestellt, allerdings war die Suche nach der Höhe des operativen Kulturbudgets 2003 sehr schwierig. Das war eher eine detektivische Aufga­be, und es ist nicht gelungen, im Bericht 2003 die notwendigen Daten aufgeschlüsselt zu finden. Da erwarte ich mir eine bessere Darstellung; wie im Bericht 2002.

Für 2005 ist das Budget ja angeblich erhöht worden. Es gibt allerdings Gerüchte um eine bevorstehende dreiprozentige Ausgabenbindung, was die Zahlen etwas relativie­ren würde.