Meine Damen und Herren! Seien Sie sicher: Wir arbeiten so erfolgreich weiter wie bisher! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
11.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin zum Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Weinzinger. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.
11.11
Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! (Abg. Dr. Rasinger: Jetzt kommt eine harte Rede!) Das war ja eine gefährliche Drohung, mit der meine Vorrednerin ihre Rede abgeschlossen hat. Gestatten Sie daher, dass ich nicht ganz so ernsthaft anfange.
Ich beginne mit
der politischen Modefarbe dieser Tage: orange – „dieser Tage“ sage ich,
denn „dieser Wochen“ würde ich mich eher nicht zu prophezeien trauen. Eigentlich
sollte dieses Orange im Mittelpunkt dieser Debatten stehen (die Rednerin zeigt ein Budgetheft mit
orangem Deckblatt), nämlich ein Budget, über das man seriös und ernsthaft
diskutieren kann. De facto haben Sie, meine Damen und Herren von der ÖVP und
vom freiheitlichen Klub, dieses Orange, dieses Budget jedoch zum Statisten der
politischen Diskussion dieser Tage gemacht. Dafür tragen Sie die Verantwortung!
(Abg. Scheibner: Das liegt ja nur an Ihnen!)
Dass das andere Orange auch bald zum politischen Statisten werden wird, ist eine Geschichte, die ich nicht groß bedauere, aber das, was klar zu sein scheint, ist, dass Sie Ihre Farbe Orange dem Budgetheft entnehmen, denn das ist ja die hauptsächliche Daseinsberechtigung: noch schnell der ÖVP helfen, ein Budget zu beschließen, bevor sich die Regierung entweder auflöst oder sich die ÖVP als Alleinherrscherin in der Regierung wider besseres Wissen und Prognosen einzementiert. Denn eines ist ja schon klar: Diese neue orange-bündlerische Truppe ist zum Regieren verdammt, um jeden Preis, das weiß auch der Kanzler, und vielleicht ist das jetzt sein Kalkül.
Dass ich mit der öffentlich zelebrierten Selbstzerstörung der FPÖ – ehemals FPÖ/jetzt BZÖ, mit auch nicht größeren Erfolgschancen – nicht unbedingt Mitleid habe, ist klar. (Abg. Scheibner: Es hört sich aber fast so an!) Ich werde die Letzte sein, die Sie an dieser Selbstzerstörung hindert.
Vielleicht ist das Ganze ja ein Beitrag zur wirtschaftspolitischen Belebung des Landes – meine Vorrednerin hat ja in ihren Ausführungen gemeint, die Wirtschaft brauche gute Stimmung. Vielleicht ist die Lachnummer, die Sie gerade abziehen, ein Beitrag zur Unterhaltung der Österreicherinnen und Österreicher, um gute Stimmung für die Wirtschaft zu schaffen. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Mitterlehner: Ein sehr müder Scherz!) – Wenn die Proponenten schon so müde sind – was soll man tun?
Zur ÖVP, die mir eigentlich ein viel größeres Anliegen ist, die sich nämlich als völlig lernresistent herausstellt. Ich denke, Knittelfeld sollte einem eigentlich eine Lektion gewesen sein – war es dem Kanzler jedoch zumindest bei der ersten Wiederholung von Knittelfeld nicht. (Abg. Murauer: Was sollen wir von Ihnen lernen? Da gibt es wirklich nichts!) Jetzt haben wir nicht nur eine Wiederholung von Knittelfeld im übertragenen Sinn, sondern ein Knittelfeld hoch zwei, zum Quadrat. Die Frage ist: Wird die ÖVP darauf irgendwie reagieren und sagen: Okay, wir geben zu, wir haben diese Truppe falsch eingeschätzt, mit denen ist tatsächlich kein Staat zu machen, wir machen den Weg frei für Neuwahlen und eine neue Regierung!? (Zwischenruf des Abg. Dr. Mitterlehner.) – Mal schauen, ob Sie diese Verantwortung an den Tag legen werden, im Moment schaut es nicht danach aus. Im Moment stellen Sie sich mit wirklich beachtlichem – ich weiß nicht – schauspielerischem Talent oder Selbstbetrugs-