Sie werden
zugestehen, dass das etwas verwirrend ist, auch wenn es
möglich ist, Herr Kollege Gorbach! In Vorarlberg hat man offenbar ein bisschen
mehr Probleme damit als Sie, dort haben sich Ihre Parteigänger nämlich schon
distanziert, sowohl von der Freiheitlichen Partei als auch vom BZÖ, und finden,
dass sie nichts mehr damit zu tun haben wollen. Das ist also sogar denen schon
zu verwirrend!
Herr Kollege
Scheibner, Sie sagen, Sie werden antreten und sich sozusagen von der
Bevölkerung bestätigen lassen. Ich frage mich: Wer wird denn da antreten? (Ruf:
Das werden Sie schon sehen!) Wir der freiheitliche Klub antreten? (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das geht Sie überhaupt nichts an!) – Es geht
mich schon etwas an. Ich weiß nicht, warum Sie sich so aufregen, ich versuche
nur, Klarheit in diese Angelegenheit zu bringen. (Beifall bei den Grünen und
bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Neudeck:
Haben Sie uns schon einmal gewählt? – Abg. Dr. Partik-Pablé: Das geht Sie gar nichts an!) – Es geht mich etwas an, und
ich kann es Ihnen erklären. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Dr. Partik-Pablé. – Abg. Neudeck: Haben Sie schon einmal
blassblau gewählt?)
Sie können sich
schon wieder ein bisschen zurücklehnen. Es geht mich etwas an, und ich sage
Ihnen auch, warum: Weil ich als Abgeordnete auch demokratiepolitische Interessen
in diesem Land vertrete. (Abg. Dr. Partik-Pablé:
Sie können es ja eh nicht!)
Wenn Sie so tun,
als ob das so einfach durchgehen würde, dass Sie behaupten, Sie seien zugleich
der freiheitliche Klub und das BZÖ, und die ÖVP behauptet (Abg. Großruck:
... Fundis und Realos! Das haben Sie auch immer gehabt!), sie habe mit
einem doppelten Klub überhaupt kein Problem, nämlich damit, dass dieser ein
freiheitlicher Klub ist und ein BZÖ – von dem sie allerdings nicht weiß, wer
das ist –, dann, finde ich, haben wir demokratiepolitisch ein Problem. Und
darüber sollte in diesem Parlament diskutiert werden. (Beifall bei den
Grünen. – Abg. Scheibner: Das
ist ja eine merkwürdige Logik bei Ihnen!)
Die
Merkwürdigkeit liegt absolut bei Ihnen, Herr Kollege Scheibner! Die
Merkwürdigkeit liegt absolut bei Ihnen und nicht bei denen, die sich hier
Klarheit verschaffen wollen. (Neuerlicher Beifall bei den Grünen. –
Abg. Scheibner: Die Merkwürdigkeit
bei uns kann Ihnen ganz egal sein!)
Wenn Herr Bundeskanzler Schüssel sagt, das
BZÖ sei eine Gruppe, die nur freie Hand brauche, dann frage ich mich: freie
Hand – frei wovon eigentlich? Wovon haben Sie sich befreit, wenn Sie da
freie Hand brauchen? Sie haben sich ganz offensichtlich von Ihrer Partei
befreit, die Sie immerhin gewählt hat, auch wenn hier offenbar, auch bei Herrn
Kollegen Stummvoll, die Meinung vorherrscht, man brauche die Partei nicht, um
ins Parlament zu kommen.
Meiner Meinung nach sitzt er da einem Irrtum auf, denn wir sitzen alle hier,
weil wir durch eine Partei ein Mandat bekommen haben. (Abg. Mag. Molterer: Aha! Das ist interessant! Sie
ist eine ... Parteigeneralsekretärin!)
Sie haben sich
also von Ihrer Partei befreit und beschlossen, die Parteispitze, der ihre
Partei nicht mehr folgt, gründet jetzt eine neue Gruppierung. Aus meiner Sicht
haben Sie sich von den Leuten befreit, die Sie gewählt haben. (Abg. Neudeck:
Nein, das ist nicht wahr!) Insofern kann man Herrn Bundeskanzler Schüssel
nur ersuchen: Setzen Sie einen letzten karitativen Akt, geben Sie dem BZÖ die
Möglichkeit, dass es tatsächlich einmal gewählt wird (Abg. Dr. Partik-Pablé:
Das ist so ein Witz! Ihre Wortmeldung ist einfach lächerlich!), und geben
Sie den Weg frei für Neuwahlen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten
der SPÖ.)
16.56
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich
Herr Abgeordneter Scheibner zu Wort gemeldet. Sie kennen die Geschäftsordnung, Herr Kollege. –
Bitte.