Alles locker vom Hocker!, hat Herr Klubobmann Molterer gesagt, aber ein Bundeskanzler mit Mikroblick sieht nur das, was er sehen will, er hat nicht den Blick auf das Wesentliche, er engt politisch ein und grenzt vieles aus. – Das sind Menschen mit Mikroblick. (Abg. Kopf: ... Rede für 2010 aufbewahren!) Hinter mir sitzen noch viel mehr. (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Gott sei Dank!)
Ein Bundeskanzler mit Mikroblick verlässt sich auf Versprechen von Orange/BZÖ – sprich: Jörg Haider –, er verlässt sich auf Versprechen einer neu gegründeten – noch ohne Gründungskonvent – Organisation, Verein, ich weiß nicht, was Sie sind. Sie verlassen sich auf das Wort eines Jörg Haider, von dem wir heute schon gehört haben, was alles er in der Vergangenheit nicht gehalten hat von dem, was er versprochen hat. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Machen Sie sich um uns nicht solche Sorgen!) – Dieser wird sich noch freuen, und Sie werden noch schauen, Herr Bundeskanzler. Das kann ich Ihnen auch versprechen! (Beifall bei der SPÖ.)
Sie befinden sich – so, wie Sie es heute der APA gegenüber gesagt haben – wahrlich in einer „dramatischen Situation“, die Sie, und nur Sie allein, zu verantworten haben! (Abg. Großruck: Es kommt eh wieder die Spargelzeit!) Schon heute ist Ihnen der Vertrauensverlust der Bevölkerung sicher. Das garantiere ich Ihnen! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Sie sehen die wirtschaftliche und die gesellschaftspolitische Welt ausschließlich aus der Ich-Perspektive – Mikroblick, ja? –, Sie tun so, als hätte jeder einzelne Mensch ohnehin alles im Griff, und wenn nicht, dann hat er Pech gehabt. – Aber bei dieser Sichtweise, dieser Mikroblick-Sichtweise, ist man blind für Rückkoppelungen, meine Damen und Herren, die das Gegenteil dessen hervorbringen können, was die Handelnden ursprünglich beabsichtigt haben. Bei allfälligen nächsten Wahlen werden Sie die Rechnung garantiert präsentiert bekommen! (Beifall bei der SPÖ.)
Diese Mikroblick-Verordnung gilt auch für alle Regierungsmitglieder und alle Staatssekretäre, das ist ganz klar. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Auch die Tatsache, dass Sie noch mehr Frauen in die Regierung geholt haben, bedeutet nicht automatisch, dass in diesem Land mehr für Frauen getan wird! Das Gegenteil ist der Fall: Weniger wird für Frauen in Österreich getan! Die Herren und die Damen von der Bundesregierung bestätigen uns das täglich, leider tagtäglich.
Haubner war blau, jetzt ist sie orange; sie
war Parteiobfrau, jetzt ist sie nicht mehr Parteiobfrau; sie wollte heimlich
schon einmal Frauenministerin werden, habe ich einer APA-Meldung entnommen,
jetzt ist sie wieder die Schwester ihres Bruders und neuen Chefs des BZÖ. (Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Das war sie immer!) Dieser wird
bewegen, sie wird ausführen – aber sicherlich nicht im Sinne der
Verbesserung der Lebenssituation von Frauen. Das kann ich Ihnen
sagen! (Zwischenruf des Abg. Wittauer.)
Abschließend: Mich erinnert diese heutige Situation an eine recht witzige Sendung im ORF – aber heute ist es nicht witzig (Zwischenruf bei der ÖVP) –, mich erinnert diese heutige Situation, Herr Kollege, an „Taxi Orange“. Kennen Sie „Taxi Orange“? Ja? – Zum Schluss ist immer jemand hinausgeekelt worden:
Das
Publikum – in diesem Fall werden es die Wählerinnen und Wähler sein –
hat beschlossen, wer als Nächster hinaus muss. Ich sage. Es wird der
Bundeskanzler sein! (Beifall bei der SPÖ
und bei Abgeordneten der Grünen.)
17.08
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch zu Wort. (Ja-Rufe bei der SPÖ.) 7 Minuten Redezeit. – Das ist auch Ihre Gesamtrestredezeit, Herr Abgeordneter. Bitte.