Und als Sie jetzt letztendlich vor der Situation gestanden sind, in der Sie allenfalls das Projekt in der alten Fassung hätten bauen müssen, haben Sie es zurückgezogen!
Herr Staatssekretär, können Sie vielleicht angeben, wo Sie das Geld vorsehen und wann Sie hoffen dieses Projekt baulich wirklich zu realisieren? Unbestritten ist nämlich wohl, dass es – das wird deutlich, wenn man sich die Situation der Obersteiermark anschaut, die Mur-Mürz-Furche, die Frage der Erreichbarkeit von Graz mit der Bahn, mit einem schienengebundenen Verkehrsmittel – hier zu einer echten Benachteiligung bestimmter Regionen innerhalb Österreichs durch die jahrelange Verzögerung des Semmering-Basistunnels durch die niederösterreichische ÖVP und den dortigen Landeshauptmann Pröll kommt.
Ich möchte gerne wissen, wo die klare Konzeption ist, wann dieser Tunnel zur Verfügung stehen soll, und ob Sie mir irgendeine Angabe machen können, dass das aus heutiger Sicht früher als in 15 Jahren der Fall sein wird. Das, was Sie hier getan haben, hat schon einmal 10 Jahre gekostet, und jetzt wird es noch einmal 15 Jahre kosten. Das heißt: 25 Jahre zu Lasten der Steiermark und der steirischen Wirtschaftsentwicklung!
Sehr geehrte Damen und Herren! Das können
wir nicht akzeptieren, das werden wir nicht akzeptieren, und daher werden wir
diesem Antrag sicher nicht zustimmen! (Beifall bei der SPÖ. – Ah-Rufe
bei der ÖVP.)
16.49
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Praßl. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
16.49
Abgeordneter Michael Praßl (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Budget 2005 und 2006 stellt im Bereich Verkehr für die Zukunft Österreichs wichtige Weichen. Die Regionen, die sich in den letzten Jahren besonders stark entwickelt haben, benötigen dringend vor allem die Wirtschaftsförderung im Bereich der Infrastruktur.
Ich möchte auf zwei Themen eingehen, die mich sehr stark betreffen. Zunächst gehe ich auf das Projekt „Fürstenfelder Schnellstraße“ ein, das eine Verbindungsstrecke zwischen dem neuen EU-Land Ungarn und dem Süden unseres Bundesgebietes umfasst. Ich glaube, dass diese Verbindung wohltuend auf Verkehr, Arbeitsplätze und Wirtschaftsansiedelungen wirkt. Die S7 stellt eine sehr wichtige Verkehrsader für die Zukunft dar, und wir benötigen diese Straße unbedingt.
Um die Bedingungen für eine weiter erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu schaffen, tritt diese Bundesregierung für solche Investitionen ein. – Ich danke sehr herzlich für den Ausbau dieser Straße. Dadurch ist die Verkehrssicherheit gegeben, eine Arbeitsplatzsicherung kann garantiert werden und letztendlich stärken wir damit auch die heimische Wirtschaft.
Sehr geehrte Damen und Herren! Nicht zuletzt bietet uns der EU-Beitritt der Nachbarländer Ungarn und Slowenien eine große Chance. (Unruhe im Sitzungssaal. – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Hier gibt es eine sehr sanfte Entwicklung, ein intelligentes Wirtschaftswachstum. Wir benötigen eine infrastrukturelle Anbindung an diesen europäischen Raum.
Ein Wort möchte ich noch als steirischer Abgeordneter sagen: Bahn frei! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir brauchen diesen Semmering-Basistunnel notwendig (Abg. Bures: Sagen Sie das dem Herrn Pröll!), diese Verbindung Koralm–Pyhrn, ein notwendiges Dreieck zwischen Wien, Linz und Graz! Die Steiermark ist ein modernes, ein auf-