Präsidentin Mag.
Barbara Prammer: Die 111. Sitzung
ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Großruck, Wimmer und Öllinger.
Präsidentin Mag.
Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren
Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal
verteilte Mitteilung.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Zuweisungen
in dieser Sitzung:
zur
Vorberatung:
Ausschuss
für Arbeit und Soziales:
Antrag
613/A der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen
und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz,
das Kriegsopferversorgungsgesetz und das Heeresversorgungsgesetz geändert
werden;
Familienausschuss:
Antrag
615/A (E) der Abgeordneten Mag. Herbert Haupt, Mag. Walter Tancsits, Kolleginnen
und Kollegen betreffend
Anerkennung von besonderen Leistungen, die Frauen beim Wiederaufbau der
Republik Österreich erbracht haben;
Finanzausschuss:
Antrag
610/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn,
Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ausfuhrfinanzierungsförderungsgesetz
1981 geändert wird,
Antrag
611/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn,
Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ausfuhrförderungsgesetz
1981 geändert wird;
Gesundheitsausschuss:
Antrag
617/A der Abgeordneten August Wöginger, Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und
Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Blutsicherheitsgesetz 1999
geändert wird;
Ausschuss
für innere Angelegenheiten:
Fremdenrechtspaket
2005 (952 d.B.),
Antrag
618/A (E) der Abgeordneten Michaela Sburny, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Änderungsbedarf des Kriegsmaterialgesetzes;
Justizausschuss:
Antrag 614/A der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die