In der Wirtschaft sind 2,7 Millionen € Fehlbetrag kein großartiger wirtschaftlicher Erfolg, und eine Eigenmittelquote von 7,5 Prozent bedeutet auch nicht gerade wirtschaftlichen Erfolg. Wenn die fiktive Schuldentilgungsdauer unendlich ist, dann ist ja eigentlich Reorganisationsbedarf mehr als angesagt.
Dass eine Wirtschaftlichkeit nicht gegeben ist, ist ohnehin klar, aber es ist ja auch die Zweckmäßigkeit in Frage zu stellen. Wenn die Eintritte auf das Doppelte steigen und gleichzeitig die Zahl der Besucher und Besucherinnen um 30 Prozent sinkt (Abg. Dr. Sonnberger: Das stimmt ja nicht!), dann kann man doch wirklich nicht von Zweckmäßigkeit reden.
Kann man eigentlich von Zweckmäßigkeit reden, meine Damen und Herren, wenn der Ankauf einer Skulptur 3,6 Millionen € ausmacht und danach nichts mehr angekauft werden kann? Ist das nicht eher Großmannssucht? Von Zweckmäßigkeit kann da auf jeden Fall nicht die Rede sein.
Auch die Sparsamkeit, meine Damen und
Herren, ist in Frage zu stellen. Wenn die Personalaufwendungen ins Unendliche
steigen und gleichzeitig der Direktor 20 000 € und mehr im Monat
bekommt, dann ist das nicht sehr sparsam. (Abg.
Dr. Sonnberger: Es sind ja zwei Museen dazugekommen!)
Die Empfehlungen des Rechnungshofes sind, glaube ich, nicht nur Empfehlungen, sondern eigentlich auch eine heftige Kritik an der herrschenden Museumspolitik, an den gegenwärtigen Zuständen, und zwar nicht nur in dem einen Museum.
Frau Ministerin, Sie werden wahrscheinlich in wenigen Minuten wieder die bekannte Erfolgsstory mit den uns schon bekannten Modulen hier predigen. Und Sie werden wahrscheinlich bei Gelegenheit dem Herrn Direktor Seipel sagen: Du, das ist nicht so gut, was du da machst! Die Leute auf der Straße regen sich schon auf! So was macht man nicht! Die schimpfen schon! Schauen wir jetzt, dass wir das in Zukunft irgendwie besser machen!
So kann es wohl nicht gehen! Ich bin der Ansicht, es gibt in Österreich keine besonders ausgeprägte Kultur, was die Reaktionen auf Fehlleistungen und nach Einsicht des Fehlverhaltens betrifft, aber in diesem Fall gibt es nicht einmal eine Einsicht. Das merkt man schon daran, dass – obwohl der Rechnungshof ganz eindeutige Beurteilungen abgibt – Wirtschaftskanzleien bemüht werden, die dem Rechnungshof sozusagen sagen sollen, was er alles falsch gemacht hat. Das heißt, hier mangelt es an Einsicht. Diese Wirtschaftskanzleien – Kollege Kräuter hat es schon erwähnt – gehen natürlich auch wiederum zu Lasten der Steuerzahler. Daher, so meine ich, braucht es dringend eine Korrektur!
Eines jedenfalls kann ich Ihnen ganz sicher sagen: Wir von den Grünen werden nicht aufhören, weiterhin alles – ob Mumien oder Leichen, das werden wir noch sehen – ans Tageslicht zu fördern, um zu zeigen, dass der Rechnungshof mit seiner Kritik nicht ein Zeugnis in Richtung Nachprüfung oder vielleicht auch Sitzenbleiben ausgestellt hat, sondern eigentlich ein Zeugnis Richtung „Bitte, Anstalt verlassen!“
Ich fordere Sie
noch einmal auf beziehungsweise bitte Sie, Frau Ministerin, die Konsequenzen
in folgender Weise zu ziehen: erstens Ablöse des Direktors und zweitens neue
Museumsgesetze, die derartige Geschehnisse nie wieder zulassen! (Beifall bei
den Grünen und der SPÖ.)
15.41
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Sie sind am Wort, Frau Abgeordnete.