Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 119. Sitzung / Seite 50

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

terbildung, in der Erwachsenenweiterbildung und wo auch immer ist das der Fall. – Das war der dritte Punkt.

Und weil Sie dann auch noch zum Thema Infrastruktur Aiginger zitiert haben, kann ich Ihnen sagen, dass 6 Milliarden € in den nächsten zwei Jahren für die Infrastruktur, für Schiene und Straße, eingesetzt werden. Das ist eine absolute Rekordmarke! Allein die 300 Millionen, die wir beim letzten „Päckchen“, am 1. Mai, verabschiedet haben, bedeuten etwa 5 000 Arbeitsplätze, Herr Kollege Van der Bellen. Unterschätzen Sie das nicht! Für die Forschung haben wir dort 125 Millionen pro Jahr freigegeben. Wie­der 5 000 Arbeitsplätze! – Und Sie bagatellisieren das und sagen, das seien „Päck­chen“ und eine „Sommershow“ und eine „Mogelpackung“! Ich halte das nicht für einen guten Weg, mit dem Problem Arbeitslosigkeit in Österreich – auch in Österreich, aber grundsätzlich europaweit, wobei wir in Österreich im Vergleich noch relativ gut liegen – umzugehen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Auch die Umwelttechnologie haben Sie genannt, und dazu kann ich Ihnen sagen: Das war bei dieser „Päckchen“-Sitzung am Montag Thema! Da sind neue Ideen gekommen. Da hat ein Landeshauptmann auch angeregt, man sollte das Umstellen auf Solarener­gie mehr fördern (Zwischenruf der Abg. Hagenhofer): Das würde auch den kleinen und mittleren Unternehmen dienen, das würde umweltfreundlich sein (Abg. Sburny: ... „revolutionär“, was da gemacht worden ist!), da werden Installateure wieder be­schäftigt, da wird vom Sparbuch investiert. – Das wollen wir ja alles! Das ist eine gute Investition – nicht in öffentliche Infrastruktur, sondern in private Infrastruktur.

Also wir haben am Montag nicht nur „Päckchen“ besprochen, sondern auch neue Ideen kreiert. Und die werden auch angegangen, Herr Professor Van der Bellen.

Abschließend – weil man ja gerne international vergleicht; das tue ich nicht, denn Sie kennen die Zahlen ja alle bestens, Herr Gusenbauer ebenso wie Herr Van der Bellen und Sie alle, wie Sie da sitzen – vergleiche ich noch in Österreich die Arbeitslosigkeit in ihrer Dauer: Daran, dass vor fünf Jahren die durchschnittliche Dauer der Jobsuche eines Arbeitslosen 140 Tage betrug und im Jahr 2004 auf 108 Tage reduziert wurde, also um 20 Prozent, sieht man, dass Österreich nicht nur im internationalen Vergleich gut dasteht, sondern dass wir auch im inneren Vergleich gegenüber früher besser un­terwegs sind als je zuvor. Das heißt noch nicht, dass wir nicht alles tun werden, um noch besser zu werden.

Aber Folgendes sage ich abschließend auch: Es heißt, „zu Tode gefürchtet ist auch ge­storben“. Ich meine: Zu Tode gejammert und geraunzt ist auch gestorben. – Wir sollten aufhören zu raunzen, wir sollten handeln!

Wir tun das. Diese Regierung arbeitet (Ruf bei der SPÖ: Die Arbeitslosen draußen nicht!), und zwar in Richtung Abbau der Arbeitslosigkeit! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

15.26


Präsident Dr. Andreas Khol: Die Restredezeit der Regierungsmitglieder beträgt 5 Mi­nuten.

Die nächste Wortmeldung ist jene von Frau Abgeordneter Silhavy. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.

 


15.26.59

Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Herr Präsident! Mitglieder der Bundesregie­rung! Werte Damen und Herren! Herr Bundeskanzler, wir haben heute Beispiele ge­hört – Herr Präsident Verzetnitsch und Herr Dr. Van der Bellen haben Beispiele auf­gezeigt –, wie es arbeitslosen Menschen in Österreich geht. Und da, muss ich sagen, bin ich wirklich zutiefst bestürzt, wenn Sie meinen, diese hohe Arbeitslosigkeit würde


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite