Ausschuss für Wissenschaft und Forschung:
Antrag
713/A (E) der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend
offenen Zugang zu den Universitäten und Abschaffung der Studiengebühren;
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG
(vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Wirtschaftsausschuss:
Bericht
des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Lage der Tourismus- und
Freizeitwirtschaft in Österreich 2004 (III-173 d.B.).
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Ankündigung eines Dringlichen Antrages
Präsident Dr. Andreas Khol: Der Klub der ÖVP hat gemäß § 74a Abs. 2 der Geschäftsordnung vor Eingang in die Tagesordnung das Verlangen gestellt, den zum gleichen Zeitpunkt eingebrachten Selbständigen Antrag 714/A (E) der Abgeordneten Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wachstum und Beschäftigung für Österreich dringlich zu behandeln.
Gemäß der Geschäftsordnung wird der Dringliche Antrag um 15 Uhr aufgerufen.
Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 3212/AB
Präsident Dr. Andreas Khol: Ferner wurde mir mitgeteilt, dass das vor Eingang in die Tagesordnung gestellte Verlangen gemäß § 92 der Geschäftsordnung vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 3212/AB der Anfrage 3327/J der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verschwinden von 53 Tonnen Pflanzengift durch den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft abzuhalten.
Da wir um 15 Uhr einen Dringlichen Antrag aufrufen, wird diese Kurzdebatte im Anschluss daran geführt.
Behandlung der Tagesordnung
Präsident Dr. Andreas Khol: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 3 bis 6, 8 und 9, 10 bis 14, 15 bis 17, 19 bis 21, 22 und 23, 25 und 26, 28 und 29, 30 und 31, 32 und 33 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.
Werden dagegen Einwendungen erhoben? – Das ist nicht der Fall.
Wir gehen daher in die Tagesordnung ein.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Andreas Khol: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über Gestaltung und Dauer der Debatten erzielt. Dementsprechend wurde eine Tagesblockzeit von 10 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: ÖVP und SPÖ je 175 Minuten, Freiheitliche 120 sowie Grüne 130 Minuten.