Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer,
Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet. Ich darf die Damen und Herren bitten, Platz zu nehmen.
Die Amtlichen Protokolle der 125. Sitzung vom 19. und 20. Oktober 2005 sowie der 126. Sitzung vom 20. Oktober 2005 lagen in der Parlamentsdirektion auf und blieben unbeanstandet.
Als verhindert gemeldet sind
die Abgeordneten Mag. Scheucher-Pichler, Dr. Wittmann, Parnigoni,
Lackner und Broukal. (Unruhe im Saal. – Präsident Dr. Khol gibt
das Glockenzeichen.)
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir kommen zu einer Angelobung, und ich darf bitten, die Plätze einzunehmen und die allgemeine Unterhaltung einzustellen.
Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Werner Miedl auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Herr Dr. Karl-Heinz Dernoscheg in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich bitte nunmehr die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Gabriele Binder-Maier, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Gabriele Binder-Maier: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Abgeordneter Dr. Karl-Heinz Dernoscheg (ÖVP): Ich gelobe.
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich begrüße den neuen Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser wird durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz vertreten.