Reden wir über die wahren und wirklichen Skandale in dieser Republik, reden wir über die BAWAG! Wenn Ihr Wirtschaftssprecher heute nur die Aussage zusammenbringt, dass zum Schluss Grasser schuld ist und alle anderen eigentlich nicht, wenn das die logische Konsequenz aus diesem Skandal ist, dann ist das ein wirklicher Skandal! (Abg. Gradwohl: Ist der Grasser für die „Saliera“ zuständig?)
Warum hat Landeshauptmann-Stellvertreter Haider in Oberösterreich nicht geschaut, dass die BAWAG Anteile an der Voest kauft? – Hätte er ruhig machen können! Er hat gesagt, die Voest wird an die Russen verkauft, anstatt sich zu engagieren, so wie oberösterreichische Banken Arbeitsplätze in Oberösterreich gesichert haben. Das wäre Aufgabe einer BAWAG gewesen, aber nicht das Geld – 1,4 Milliarden €! – zu verzocken! (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Abgeordneter Parnigoni, eines noch: Sie waren ja bis vor kurzem im Präsidium des ARBÖ – stimmt das? (Abg. Parnigoni: Sicher!) Sie müssen ja ein bisschen etwas wissen, ich habe daher noch fünf Fragen an Sie – bitte mitschreiben! –, denn es ist wirklich wichtig, dass dies auch hier herinnen zur Sprache kommt. Sie haben das sinkende Schiff verlassen, vom Schiff, das im Untertauchen ist, sind Sie schnell abgesprungen. – Fünf Fragen:
Stimmt es, dass der ARBÖ ab 2007 zahlungsunfähig ist?
Stimmt es, dass es 18 Prozent Gehaltserhöhung pro Jahr für den Generalsekretär gegeben hat?
Stimmt es, dass ein Jahresgehalt von weit über 200 000 € vorliegt?
Stimmt es, dass Reisegutscheine verbucht wurden für private Nutzungen, für Türkei-Reisen von Töchtern und Schwiegersöhnen?
Stimmt es, dass private Nutzungen von Aktionsautos, die für den ARBÖ bestimmt waren, durch Familienmitglieder von Hellar wahrgenommen wurden?
„Auch Ihre Familie soll die Sicherheiten und Vorteile des ARBÖ genießen“, heißt es auf der ARBÖ-Homepage. – Das wurde offensichtlich zu ernst genommen.
Beantworten Sie diese Fragen! Müssen diese Fragen mit Ja beantwortet werden, dann ist das ein wahrer Skandal, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
Die Medien haben geschrieben: Verdacht auf Veruntreuung von Vereinsvermögen – „NEWS“, 9. März; ARBÖ-Prüfer schlagen Pleite-Alarm – „NEWS“, 9. März; ARBÖ wird Fall für den Staatsanwalt – „Standard“, 9. März 2006.
Das sind die wahren Skandale! Reden wir darüber und klären wir sie auf! – Die Bevölkerung hat ein Recht darauf! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.– Abg. Parnigoni: Gehen Sie zum ARBÖ und fragen Sie sie!)
18.05
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Muttonen. 5 Minuten. – Bitte.
18.05
Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Herr Sonnberger, dass Sie nächste Woche im Kulturausschuss vermutlich wieder die Enderledigung des Kulturberichts beschließen werden, beweist mir, dass Sie offensichtlich nicht wirklich über Kultur und auch über die Museums-Misere in einer größeren Öffentlichkeit, also hier im Plenum, sprechen wollen.