Als erster Debattenredner hat sich Herr Abgeordneter Dr. Kräuter zu Wort gemeldet. Ihre Redezeit ist wunschgemäß auf 6 Minuten eingestellt. – Bitte.
15.34
Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Herr Staatssekretär Morak, Sie haben eine „ernsthafte Befassung“ mit dieser Dringlichen angekündigt. (Zwischenruf des Abg. Prinz.) Daher, Herr Staatssekretär: Wie können Sie hier im Hohen Haus Respekt vor Ex-Innenminister Strasser einfordern, der im Zuge des ADONIS-Skandals davongelaufen ist (ironische Heiterkeit bei der ÖVP) – und der hunderte Parteifärbeaktionen durchgeführt hat?! Das ist doch geradezu unglaublich! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Herr Staatssekretär Morak, das Einzige, was von Ihrer Lesung brauchbar ist, ist das Lob für sozialdemokratische Spitzenrepräsentanten. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neugebauer: Und der Hinweis ... zum Salzamt!)
Ich sage Ihnen jetzt Folgendes: Auch nur im Entferntesten einen Zusammenhang zu den „Gorbachs“, „Reichholds“ und „Forstingers“ dieser Welt herzustellen, das richtet sich doch von selbst, Herr Staatssekretär! (Abg. Kainz: Wo ist der Schlögl beteiligt überall?)
Herr Staatssekretär Morak, Sie haben überhaupt keine Antworten gegeben – und das ist klar geschäftsordnungswidrig – darauf weise ich hin –, und das bedeutet natürlich politisch im Ergebnis, dass Sie den schwarz-orangen Postenschacher fortsetzen wollen. Das können ja Sie von der ÖVP am besten, und daher würde ich Ihnen raten, Herr Staatssekretär Morak: Machen Sie bitte in den drei dringendsten Fällen Postenschacher! Ich ersuche Sie: Schachern Sie endlich den Posten von Herrn Seipel im Kunsthistorischen Museum! (Beifall bei der SPÖ.)
Die Begründung für diese notwendige Postenschacherei finden Sie im Rechnungshofbericht betreffend Kunsthistorisches Museum. (Zwischenruf des Abg. Scheibner.) – Es ist völlig egal, Kollege Neudeck (Abg. Neudeck: Ich habe gar nichts gesagt!), wer danach kommt, denn es gibt wirklich niemanden auf der Welt, der auf die Idee kommen würde, vor der Weltpresse die „Saliera“, zusammen mit Ministerin Gehrer, in einem Papierl sozusagen wie einen Leberkäse vorzuführen und mit dem Dreizack herumzufummeln! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Falsche Rede!)
Meine Damen und Herren, Sie erinnern sich sicherlich alle, dass es Direktor Seipel war, der dieses eine Auto gekauft und zugleich verkauft hat. Zwischen „dein“ und „mein“ kennt Herr Seipel offensichtlich nicht viele Unterschiede – und darum, Herr Staatssekretär Morak, ist es eben notwendig, diesen Posten zu schachern. (Abg. Scheibner: Das verwechseln Sie!)
Ich erwähne in diesem Zusammenhang beispielsweise auch Grabbeigaben aus Ägypten: Wenn Seipel eine besonders gut gefällt, nimmt er sie eben mit heim.
Oder ich erinnere weiters daran, wie Herr Seipel in Venedig sozusagen „James Bond“ gespielt hat, was den Steuerzahler 7 000 € pro Tag gekostet hat. – Daher: Schachern Sie von den Koalitionsparteien auch diesen Posten! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Schachner-Blazizek!)
Schachern Sie aber auch den Posten von Herrn Kandlhofer! Auch da gibt es eine wirklich fundierte Begründung in einem Rechnungshofbericht, und zwar zum Projekt e-card. (Abg. Kainz: Themenverfehlung, was Sie da reden!) – Sie erinnern sich sicherlich, Herr Kollege!
Das ist Postenschacher, denn Herr Bundeskanzler Schüssel hat, und zwar verfassungswidrig, Herrn Kandlhofer in den Hauptverband hineingeschachert. Übrigens hat
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