Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 150. Sitzung / Seite 259

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führung von Quoten an den Medizin-Universitäten – prinzipiell begrüßenswert, aber so, wie Sie es gemacht haben, leider nicht.

Sie haben uns bei der letzten Debatte über die Neuregelung des Zugangs zum Medi­zinstudium hier im Parlament ganz schön in die Irre geführt. Tarnen und Täuschen, mit der Wahrheit locker umgehen, wie Sie das ja öfter machen. Ich erinnere etwa nur dar­an, dass es vor kurzem geheißen hat: Die ÖVP geht nicht an Schulen! – Da bin ich offenbar einem Doppelgänger des Kollegen Amon gegenüber gesessen und einer Fata Morgana der Kollegin Brinek in der Volksschule Zieglergasse. (Abg. Dr. Brinek: Sie waren ja auch dort!) – Ja, aber ich sage nicht, dass ich nicht an Schulen gehe. Sie be­haupten das: Wir von der ÖVP gehen nicht an Schulen. – Originalzitat. – Falsch! (Abg. Dr. Brinek: Wer hat das gesagt?)

Sei es, wie es sei. Sie, Frau Dr. Brinek, und auch die Bildungsministerin haben Öster­reich und uns versprochen – und ich zitiere die Aussage der Frau Bildungsministerin vom 13. Februar 2006 –: Bisher gab es 1 250 Studienplätze in der Medizin pro Jahr. Ab dem Studienjahr 2006/2007 werden es 1 500 sein. Das ist eine Erhöhung um 20 Prozent oder 250 Plätze.

1 500 Medizinstudienplätze pro Jahr also. – Heute wissen wir, das ist nicht wahr, das war nie wahr. Sie von der ÖVP haben die Öffentlichkeit und den Nationalrat hinters Licht geführt. Nur die Grazer Medizin-Uni hält sich an das von der Frau Bildungsminis­terin bekannt gegebene Kontingent von 360 Studienplätzen bis zum Abschluss. Die Med-Unis Innsbruck und Wien prüfen aber nach einem Jahr einen wesentlichen Pro­zentsatz der Studenten wieder aus dem Studium hinaus. Ergebnis: Ab dem zweiten Studienjahr gibt es nur noch 1 240 Studienplätze, also weniger als vor der so genann­ten Erhöhung um 20 Prozent. Da waren es nämlich noch 1 250, und da waren es vor allem nur Inländer. Und jetzt haben wir noch 25 Prozent Ausländer.

Aber so kann man, finde ich, mit der Öffentlichkeit nicht umgehen und auch nicht mit den jungen Leuten, die Medizin studieren wollen. So kann man auch mit dem Par­lament nicht umgehen und auch nicht mit einer sozialdemokratischen Opposition, de­ren Zustimmung man haben will zu einem Gesetz und die man so wenig ernst nimmt, dass man hier falsche Zahlen vorlegt – und mit ihr der ganzen Öffentlichkeit. (Abg. Mag. Langreiter: Wer hat denn den Kommentar geschrieben, Herr Broukal?)

Den Kommentar habe ich selber geschrieben; das kann ich noch. (Abg. Mag. Mol­terer: Das merkt man!) – Oje, jetzt sind Sie wieder da! Herr Klubobmann, herzlich willkommen! Danke fürs Zwischenrufen, Sie haben mir schon wirklich gefehlt! Wie werde ich den Sommer überstehen ohne Ihre Zwischenrufe? (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Wie werden Sie den Herbst überstehen? Das ist die Frage!)

Aber sei es, wie es sei. Wir werden also in Zukunft statt der 1 250 Medizinstudenten ... (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Scheuch.) – Ich verstehe Sie gar nicht, weil ich auch rede und Sie daher schlecht höre. Sie können dann mit mir einen Kaffee trinken gehen, und dann passt es!

Ich denke, dass es nicht reichen wird, diese Kürzung auf 1 240 Studienplätze in den nächsten Jahren durchzuhalten. Wir werden mehr junge Ärzte und Ärztinnen brauchen, mehr Chancen an den Universitäten geben müssen. Wir von der SPÖ schlagen daher einen Ausbau der Medizinstudienplätze vor. Wir schlagen vor, jedes Jahr 50 zusätz­liche Studienplätze einzurichten und den Med-Unis das Geld dafür zu geben.

Die Ära Gehrer geht mit diesem Gesetz recht unrühmlich zu Ende, aber daran ist Frau Gehrer, finde ich, selber schuld. Sie wollte Weltklasseuniversitäten schaffen, aber was hat sie geschaffen? – Studiengebühren, Zugangsbeschränkungen, Geldmangel, über-


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