Dieses Verkehrszeichen hat noch dazu den Nachteil, dass man es nie sieht, Kollege Schöls. Man sieht es nur dann, wenn eine Geisterfahrerwarnmeldung – eine Falschfahrerwarnmeldung, wie es richtig heißt – käme. Und dann ist die Frage: ... (Abg. Schöls – auf das rote von den drei auf der Tafel abgebildeten Autosymbolen weisend –: Die Roten sind die Geisterfahrer!) – Das ist nicht zum Lachen, das ist eine ganz ernste Sache, denn wenn die Ersten frontal zusammenfahren, dann wird Ihnen anders werden!
Jetzt frage ich mich: Wenn das Schild dann irgendwo erscheint – und wie es wo erscheinen kann, sage ich dann noch –, wie verhält sich jetzt der Autofahrer, der in der richtigen Fahrtrichtung ist? Fährt der rechts? Fährt der links? Und kommt der Geisterfahrer in der Mitte? Oder wie soll das sein?
Der ÖAMTC hat diesbezüglich größte Skepsis gehabt (Abg. Wittauer: Der war aber dabei!), der ARBÖ hat größte Skepsis gehabt, alle Fachleute haben größte Skepsis gehabt. – Der ÖAMTC war nur bei einer Ausschreibung dabei, bei der es um Vorschläge gegangen ist, aber nicht dort, wo es dann um Entscheidungen gegangen ist.
Meine Damen und Herren! Minister Gorbach, der heute nicht da ist (Abg. Reheis: Der ist in den Ausschüssen auch nie da!), hat im Ausschuss gemeint, das ist so wie beim Wildwechsel: Da ist auch eine Tafel mit „Wildwechsel“, und man weiß auch nicht, ob das Wild von links oder von rechts kommt. – Das ist ein bisschen kurzsichtig gedacht, denn dort weiß man den genauen Abschnitt, wo immer wieder Wildwechsel erfolgt, und man weiß dann, dort muss man vorsichtig fahren.
Wo ein Geisterfahrer kommt, das weiß man nicht! Und da ist die nächste Problematik jene, dass wir rund 850 Auf- und Abfahrten bei Autobahnen haben. Das ganze mal vier ergibt eine relativ hohe Zahl an Möglichkeiten, wo Geisterfahrer falsch auf eine Autobahn fahren können. Dazu kommen noch alle Parkplätze und alle Tankstellen. (Abg. Neudeck – auf die Darstellung des Verkehrszeichens weisend –: Euch stört nur, dass zwei schwarze und nur ein rotes Auto drauf sind!)
Jetzt frage ich mich, wenn man von Seiten der Regierung groß verkünden wird, dass wir – mit diesem Unsicherheitsschild! – verkehrssicherer werden, dass die Autofahrer gewarnt werden: Wenn die Geisterfahrermeldung durch den ORF, meistens im Sender „Ö3“, kommt, dann erwartet sich der Autofahrer vielleicht auch dieses Schild. Nur ist die Möglichkeit auf Seiten der ASFINAG – und das wurde vom Unternehmen schriftlich mitgeteilt; ich bitte Sie, den Brief zu lesen – derzeit sehr gering: Sie können nur bei den Überkopfbügeln dann auf Warnschildern diese Möglichkeit aufnehmen, aber nicht bei den derzeitigen Schildern (Abg. Wittauer: Sechs große Vorhaben, jeweils 35 Millionen!), sondern die müssen neu installiert werden, weil nur Programmieren, wie der Herr Minister meint, nicht funktioniert. – Bitte, diesen Brief zu lesen!
Darum wundert es mich auch nicht, dass Herr Staatssekretär Kukacka heute in einer Presseaussendung meint: Ja, unter Umständen werden wir auch die PKW-Maut wieder ein bisschen erhöhen müssen!, denn Autofahrer zu schröpfen ist „natürlich“ klass und leiwand. – Daher frage ich Sie gleich, Herr Staatssekretär Kukacka: Haben Sie diese Absicht, wie sie in Ihrer heutigen Presseaussendung angeklungen ist? Sollen die Autofahrer wieder neu geschröpft werden, weil Sie heute eine Menge von zusätzlichen Kosten – die verkehrssicherheitsmäßig nichts bringen! – hier ganz einfach beschließen?
Dazu muss man auch wissen, dass zum Beispiel bei den ORF-Geisterfahrermeldungen überhaupt keine Evaluierung erfolgt, ob diese stimmen oder nicht. Wenn man nämlich genau hinhört, dann weiß man, dass Geisterfahrermeldungen mit dem Zusatz kommen: Bleiben Sie so lange am Sender, bis die Entwarnung kommt! – Es gibt dann auch Situationen, wo nie eine Entwarnung kommt, weil der ORF natürlich Wert darauf