Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 160. Sitzung / Seite 166

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

den. Das ist auch die Problematik unserer Durchschnittswerte, denn der Wohlstand in Österreich ist ein Durchschnittswert, so wie auch die Steigerung dieses Wohlstandes ein Durchschnittswert ist.

Das ist das, was Sie sich standhaft weigern anzuerkennen und zu akzeptieren: dass ein Durchschnittswert eben genau dadurch zustande kommt, dass es eine Menge gibt, die darüber sind, und unter Umständen ganz viele, die darunter sind, und um diese Leute geht es ja jetzt in erster Linie.

Es kann ja wohl auch Ihnen nicht nur darum gehen, dass die Reichen immer reicher werden, sondern es wird ja wohl auch darum gehen, dass die, die unter dem Durch­schnitt liegen, auch etwas von diesem Wohlstand bekommen. – Und darum geht es mir, darum geht es uns, und das ist das, was Sie sich beharrlich weigern anzuerken­nen oder worüber Sie sich weigern auch nur zu reden. (Abg. Ellmauer: Stimmt nicht! Schauen Sie die Mindestrenten an!)

Das, was das Wifo – ganz unverdächtig, das Wirtschaftsforschungsinstitut – im Sep­tember 2005 sagte, bestätigt nämlich das, was die österreichische Bevölkerung – näm­lich jener Teil, der immer unter diesem ominösen Durchschnitt liegt – ja seit Jahren am eigenen Leib merkt, und zwar – ich zitiere –:

Die Verteilung der Einkommen wurde in Österreich ungleicher. Das gilt sowohl für die Verteilung innerhalb der unselbständig Beschäftigten als auch zwischen den Lohnein­kommen einerseits und Einkommen aus Besitz und Unternehmung andererseits. – Und weiter: – Das Abgabensystem hat kaum umverteilende Wirkung. – Zitatende.

Das sagte das Wirtschaftsforschungsinstitut im September 2005. Sie haben da schwarz auf weiß, dass diese ungleiche Situation in Österreich durch diese Regierung einzementiert wird. (Beifall bei den Grünen. Abg. Neudeck: Das hat aber schon einer von euch gesagt!)

Ähnliches sagt im Übrigen das Sozialministerium – bekanntlich auch nicht in der Hand der Grünen. Das stellt nämlich 2004 fest, dass Österreichs Vermögensverteilung ex­trem ungleich ist: 1 Prozent der Österreicher – vielleicht sind auch ganz wenige Öster­reicherinnen dabei – besitzen 34 Prozent des Vermögens, 10 Prozent besitzen 69 Pro­zent, und dem stehen 90 Prozent gegenüber, die 31 Prozent des Vermögens besit­zen. – Wenn das nicht Ungleichverteilung ist, dann weiß ich nicht, ob bei Ihnen dieses Vokabel überhaupt vorkommt. (Beifall bei den Grünen.)

Am interessantesten finde ich ja Kollegen Stummvoll, der jetzt leider nicht mehr da ist. Ich hätte mit ihm gerne Folgendes besprochen: Kollege Stummvoll ist – so wie ich – viel im Waldviertel unterwegs. Wir waren vor gar nicht allzu langer Zeit gemeinsam bei einer Veranstaltung der EU Plattform Pro Waldviertel, bei der sich so ziemlich alle Bürgermeister und die eine Bürgermeisterin, die es im Waldviertel gibt, versammelt haben, um über die Situation im Waldviertel zu diskutieren. – (Abg. Hornek: Es gibt drei Bürgermeisterinnen!) – Dort war eine.

Kollege Stummvoll hat dort ganz große Worte gesprochen, was man alles für das Waldviertel tun müsste, und hat nur leider überhaupt nichts dazu gesagt, wie denn das passieren soll – nämlich wie sich die Arbeitsplatzsituation im Waldviertel verbessern soll oder wie er die regionale Wirtschaft ankurbeln will.

Mit der Politik, die die Regierung derzeit betreibt – nämlich dass sie genau solche Re­gionen wie das Waldviertel aushungert, indem genau diese EPUs, die Ein-Personen-Unternehmen ... (Abg. Hornek: Das ist unseriös, was Sie da behaupten!) – Nein, das ist nicht unseriös! Dann gehen Sie einmal dorthin und hören Sie den Bürgermeistern zu! (Abg. Hornek: Ich wohne dort!) – Ja, aber hören Sie denen einmal zu, dann wer­den Sie es bemerken! (Abg. Walch: Er ist selber Bürgermeister dort!) – Ja, dann waren


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite