Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll163. Sitzung / Seite 175

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etwas weniger von der schönen Gegend, aber die Leute können endlich in Ruhe schla­fen. (Abg. Neudeck: Beim Fahren?) Die Verkehrssicherheit und der Lärmschutz haben Vorrang. – Beim Fahren? Beim Fahren sollte man nicht schlafen, Herr Kollege!

Weiters konnten verschiedene andere Tunnelmaßnahmen umgesetzt werden. Ich den­ke hier an den Vollausbau der Pack auf der A 2, wo der Gräbern-Tunnel ausgebaut wurde, ich denke an den Amberg-Tunnel, an den Plabutsch-Tunnel. Ich denke auch daran – was man besonders hervorheben sollte –, dass es uns jetzt endlich gelungen ist, auch die zweite Röhre des Tauerntunnels in Angriff zu nehmen. Ich denke an den Ofenauer- und Hiefler-Tunnel, wo man sehr viel in Verkehrssicherheit investiert hat. Ich denke auch an andere Maßnahmen wie zum Bespiel an die Einhausung Bindermichl, an den Vollausbau im Laimberg-Tunnel oder an die Tunnelkette auf der S 6 Richtung Semmering zwischen Niederösterreich und der Steiermark.

Das heißt, hier wurde sehr viel Geld in die Hand genommen, und dieses Geld hat nicht nur die Verkehrssicherheit verbessert, sondern dieses Geld hat auch Arbeitsplätze ge­schaffen. Es ist gelungen, unter unserem Vizekanzler Hubert Gorbach mehr als 5 000 neue Arbeitsplätze zu schaffen – durch die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen, die annähernd Vollbeschäftigung in diesem Bereich zustande gebracht haben. Hier sieht man ganz deutlich die Handschrift dieser Bundesregierung. (Beifall bei den Frei­heitlichen – BZÖ.)

Aber neben den Infrastrukturmaßnahmen war natürlich auch die Erhöhung der Ver­kehrssicherheit ein zentrales Thema. Es hat ein Verkehrssicherheitsprogramm gege­ben, dass man bis zum Jahr 2010 die Zahl der Verkehrstoten halbieren möchte. Auch diesbezüglich wurden sehr viele wichtige Schritte und gesetzliche Maßnahmen begon­nen.

Ich denke da zum Beispiel an die Einführung des Vormerksystems, ich denke an den mehrphasigen Führerschein, mit dem man mit Begleitmaßnahmen wie verpflichtenden Fahrtechnikkursen versucht, die jungen Autofahrerinnen und Autofahrer besser auf die Sicherheit im Verkehr aufmerksam zu machen. Ich denke an die Mobilitätserziehung in den Kindergärten und Volksschulen. Ich denke an die Verkehrsbeeinflussungsmaßnah­men; moderne Geräte erfassen die Rahmenbedingungen im Verkehr, messen sie und stimmen die Verkehrsregeln darauf ab. Ich denke an die Einführung von Alkohol- und Drogenvortestgeräten, ein ganz wichtiges Thema, um speziell auch den Jugendlichen klarzumachen, dass es keine Toleranzgrenze in diesem Bereich geben kann.

Ein weiteres wichtiges Thema zur Steigerung der Verkehrssicherheit: „Licht am Tag“, eine sehr kontroversielle Diskussion auch in meinem Klub, trotzdem hat man sich dazu durchgerungen, um etwas für die Verkehrssicherheit zu tun. Speziell draußen in den ländlichen Regionen, speziell in der Übergangsjahreszeit ist es einfach besonders wichtig, dass die Autos auch gesehen werden können.

Also Sie sehen, meine geschätzten Damen und Herren, Hubert Gorbach hat ein enga­giertes Programm in Angriff genommen. Es ist uns sicherlich gelungen, in sehr, sehr vielen Bereichen die Verkehrssicherheit zu erhöhen, die Zahl der Verkehrstoten zu senken und damit einen wichtigen Beitrag dazu zu leisten, dass Österreichs Straßen sicherer werden.

Frau Kollegin Sburny, da Sie das Thema „Tempo 160“ angesprochen haben: Auch das halte ich nach wie vor für ein sehr engagiertes Projekt, das ich zu 100 Prozent unter­stütze, denn ich glaube, dass wir diesen mutigen Schritt ruhig wagen sollten. Wir soll­ten uns dazu durchringen. Ich halte das für einen mutigen Schritt, dass man versucht, in Zeiten wie diesen mit begleitenden Maßnahmen wie Früherkennung für veränderte Außenbedingungen wie zum Beispiel Regen, Schnee oder andere Dinge ... (Abg. Sburny: Krankheit! Asthma durch Feinstaub!)

 


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