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Start Parlament aktiv Ausschüsse Nationalrat - XXIII. GPPetitionen und BI 1/A-PB

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Übersicht

Abgeordnetenportrait der XXIV.Gesetzgebungsperiode ©

Obfrau:
Mag. Gisela Wurm

Obfraustellvertreter/-in:
Dr. Gerhard Kurzmann, Rainer Wimmer, Karl Freund

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Meldungen des Pressedienstes

Berichte

Ausschussberichte

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
16.10.2008 7. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
Sitzung abgesagt !
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28.05.2008 6. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahl einer Obfrau/eines Obmannes
TOP 2 "Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon und den EU-Beitritt der Türkei", (31/PET)
TOP 3 "Flucht ist kein Verbrechen", (32/PET)
TOP 4 "Autobahnauf- und -abfahrt West für den Flughafen Wien-Schwechat", (33/PET)
TOP 5 "Erhaltung und Schutz der waidgerechten Jagd und seiner kulturellen Tradition in Österreich", (34/PET)
TOP 6 "Anlagengenehmigungen in luftbelasteten Gebieten, Novelle des Immissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L)", (35/PET)
TOP 7 "Petition für kindgerechte Bildung" (36/PET)
TOP 8 "Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie zur möglichen Wiedererrichtung der Salzkammergut-Lokalbahn", (37/PET)
TOP 9 "Langstrecken-Lebend-Tiertransporte" (38/PET)
TOP 10 "Bahnausbau Pass Lueg (Tunnelkette Golling-Werfen)" (39/PET)
TOP 11 "Weizklamm-Tunnel" (40/PET)
TOP 12 "ÖPUL-2007-Programm verbessern!", (41/PET)
TOP 13 "Ja zum Klimaschutz" (19/BI)
TOP 14 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 15 "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", (LAbg. R (26/PET)
TOP 16 "Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
TOP 17 "Resolution der Interessensgemeinschaft der Dialysepatienten und Nierentransplantierten Kärntens", (28/PET)
TOP 18 "Sicherer Schulweg - Wiederaufnahme des Gelegenheitsverkehrs zwischen Rechberg und Saxen", (29/PET)
TOP 19 "Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
TOP 20 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
In der Sitzung vom 28. Mai 2008 vertagt!
TOP 21 "Gegen Tiertransporte - Initiative gegen unnötige Tiertransporte" (16/BI)
In der Sitzung vom 28. Mai 2008 vertagt!
TOP 22 "Bezahlte Fachausbildungsstellen für Klinische- und GesundheitspsychologInnen" (17/BI)
TOP 23 "Volksabstimmung über die Erweiterung der Verfassung durch 'Dreistufige Volksgesetzgebung' " (18/BI)
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05.03.2008 5. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", (LAbg. R (26/PET)
TOP 2 "Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
TOP 3 "Resolution der Interessensgemeinschaft der Dialysepatienten und Nierentransplantierten Kärntens", (28/PET)
TOP 4 "Sicherer Schulweg - Wiederaufnahme des Gelegenheitsverkehrs zwischen Rechberg und Saxen", (29/PET)
TOP 5 "Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
TOP 6 "Gegen Tiertransporte - Initiative gegen unnötige Tiertransporte" (16/BI)
TOP 7 "Bezahlte Fachausbildungsstellen für Klinische- und GesundheitspsychologInnen" (17/BI)
TOP 8 "Volksabstimmung über die Erweiterung der Verfassung durch 'Dreistufige Volksgesetzgebung' " (18/BI)
TOP 9 "380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET)
Wiederaufnahme der am 28. November 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 10 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
Wiederaufnahme der am 28. November 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 11 "Gegen Gewalt in den Medien", (22/PET)
TOP 12 "ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI" (24/PET)
TOP 13 "Manifest der österreichischen Kinder- und Jugendorganisationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", (25/PET)
TOP 14 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
In der Sitzung vom 5. März 2008 vertagt!
TOP 15 "Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)
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28.11.2007 4. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 "Gegen Gewalt in den Medien", (22/PET)
TOP 2 "JA! zur Wohnqualität! NEIN! Zum LKW-Dauerparken im Wohngebiet!", (23/PET)
TOP 3 "ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI" (24/PET)
TOP 4 "Manifest der österreichischen Kinder- und Jugendorganisationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", (25/PET)
TOP 5 "Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)
TOP 6 "Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET)
Wiederaufnahme der am 20. September 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 7 "Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)
TOP 8 "Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
TOP 9 "Abbau der Doppelmaut im Lungau", (15/PET)
TOP 10 "Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
TOP 11 "380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET)
In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!
TOP 12 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!
TOP 13 "Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
TOP 14 "Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
TOP 15 "Legasthenie" (2/BI)
TOP 16 "Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
TOP 17 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!
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20.09.2007 3. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
20.09.2007 Aussendung des Pressedienstes betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Umfangreiche Tagesordnung im Petitionsausschuss Nr. 650/2007
TOP 1 "Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)
TOP 2 "Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
TOP 3 "Erklärung der österreichischen Bürger- und Bürgerinnenkonferenz", (14/PET)
TOP 4 "Abbau der Doppelmaut im Lungau", (15/PET)
TOP 5 "Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
TOP 6 "380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET)
In der Sitzung vom 20. September 2007 vertagt!
TOP 7 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 8 "Erhaltung des jüdischen Friedhofs Währing", (19/PET)
TOP 9 "Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
TOP 10 "Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
TOP 11 "4 Jahre sind genug! Stopp dem Demokratieabbau!" (11/BI)
TOP 12 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
TOP 13 "Kärntner Petition für eine Erhebung der Muttersprache" (13/BI)
TOP 14 "Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
TOP 15 "Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
TOP 16 "Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke", (2/PET)
TOP 17 "Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET)
In der Sitzung vom 20. September 2007 vertagt!
TOP 18 "Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
TOP 19 Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
TOP 20 "Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung" (9/PET)
TOP 21 "Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
TOP 22 "Ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und zum Schutz der Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen, also auch in allen Pubs und Restaurants" (1/BI)
TOP 23 "Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)
TOP 24 "Legasthenie" (2/BI)
TOP 25 "Sonntagsöffnung" (4/BI)
Wiederaufnahme der am 23. Mai 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 26 "Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
TOP 27 "EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
TOP 28 "Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI)
Wiederaufnahme der am 23. Mai 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 29 "Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
TOP 30 "WATERBIKE" (10/BI)
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23.05.2007 2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
23.05.2007 Aussendung des Pressedienstes betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss befasst sich mit breiter Themenpalette Nr. 392/2007
TOP 1 "Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
TOP 2 "Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke", (2/PET)
TOP 3 "Gegen die Demontage von Postkästen durch die Post AG und für die Novellierung des Postgesetzes zur flächendeckenden Sicherstellung der Österreicherinnen und Österreicher mit Postdienstleistungen", (4/PET)
TOP 4 "Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET)
In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 5 "Mitwirkungsrechte der Bevölkerung bei der Neuerrichtung von Handymasten und Erlassung eines Grenzwertgesetzes durch den Bund", (6/PET)
TOP 6 "Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
TOP 7 Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
TOP 8 "Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung" (9/PET)
TOP 9 "Besseren Schutz der Tiere bei Lebendtiertransporten", (10/PET)
TOP 10 "Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
TOP 11 "Sicher zur Schule - ein Sitzplatz und ein Gurt für jedes Kind im Kindergarten- und Schulbus", (3/PET)
TOP 12 "Mehr Sicherheit im Schulbus - Recht auf einen Platz für jedes Kind im Schulverkehr" (3/BI)
TOP 13 "Ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und zum Schutz der Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen, also auch in allen Pubs und Restaurants" (1/BI)
TOP 14 "Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)
TOP 15 "Legasthenie" (2/BI)
TOP 16 "Sonntagsöffnung" (4/BI)
In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 17 "Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
TOP 18 "EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
TOP 19 "Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI)
In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 20 "Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
TOP 21 "WATERBIKE" (10/BI)
TOP 22 Wahl einer Schriftführerin
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29.11.2006 1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF (Konstituierung)
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29.11.2006 Konstituierung
29.11.2006 Festsetzung der Mitgliederzahl