Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 32

15 000 Kilometer durch Europa reisen muss? – Weil dort die Knöpfe angenäht werden und ganz woanders die Bügelei stattfindet, weil der Stoff von dort kommt und an einem ganz anderen Ort die billige Arbeitskraft eingesetzt wird, Kinder, wenn möglich, um die­ses Hemd herzustellen.

Warum können wir nicht darüber nachdenken, unsere Wirtschaft wieder in engere Räume zu verlegen, damit diese gigantischen Transporte nicht notwendig sind? Das wäre doch etwas? – Ein kleiner Beitrag, um Klimaschutz durchzuführen.

Lippenbekenntnis Klimaschutz – ja, es ist ein Lippenbekenntnis. Ich stehe zu dem, wie Sie es tituliert haben. Jobmotor der Zukunft – das kann ich nicht sagen, aber es ist eine unbedingte Notwendigkeit, wirklich etwas zu tun und nicht wie in den letzten 15, 20 Jahren nur darüber zu reden. (Beifall bei der FPÖ.)

12.12

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Der letzte Redner innerhalb der Aktuellen Stun­de ist Herr Abgeordneter Schalle. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.

 

12.12.39

Abgeordneter Veit Schalle (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich bei den österreichischen Medien, allen voran beim ORF, dafür bedan­ken, dass man in der vergangenen Woche komprimiert durch Informationssendungen und Situationsberichte die Bevölkerung mit dem Klimawandel permanent konfrontiert hat.

Im Regierungsprogramm finde ich zum Thema Umwelt keine exakten Maßnahmen; auch die Ziele sind schwammig und mit unendlich langen Fristen ausgestattet.

Sehr geehrter Herr Minister, ich habe auch Ihre Statements bei den diversen Fernseh­auftritten registriert, aber all das Gesagte ist mir zu wenig genau, zu wenig effizient, vor allem fehlen mir aber kurzfristig terminisierte Vorhaben und absehbares Handeln.

Sie haben heute gesagt, es gibt einen Masterplan. Ich hoffe, er liegt bald auf, nachdem Sie Ihre Probleme lösen wollen. Gerade in Sachen Klimaschutz ist voller Einsatz sei­tens der Regierung notwendig, die die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen hat.

Wir vom BZÖ, die wir schon in den beiden vergangenen Legislaturperioden vehement auf Maßnahmen zur Erreichung der Kyoto-Ziele gedrängt haben, werden daher heute wieder einen Entschließungsantrag einbringen, um dieser neuen Regierung sozusagen auf die Sprünge zu helfen.

Herr Bundesminister Pröll, ich frage Sie: Was muss noch passieren, damit Sie endlich wieder aktiv werden? Auf die derzeit stattfindenden Wetterextreme und CO₂-Emissio­nen müssen doch gerade auch Sie mit der Nase stoßen. Mein Appell daher: Nicht ruhen und anstreben, sondern weitermachen und tun! Denn noch sind wir weit davon entfernt, das Kyoto-Ziel zu erreichen. Bei Nichterreichung sind Umweltkatastrophen eine nur allzu logische Folgeerscheinung, die wiederum Folgekosten bis zu 6 Milliar­den € allein in Österreich in den nächsten fünf Jahren erwarten lassen.

Aktiver Klimaschutz bedeutet für mich daher nicht, einmal jährlich im Parlament einen Bericht vorzulegen, sondern raschest und wirklich zu handeln.

Abgesehen von der Bewusstmachung bei jedem Einzelnen, für Klimaschutz etwas tun zu müssen, braucht es aber auch stützende und unterstützende Maßnahmen. Die Ein­führung eines Klimaschutzführerscheins würde sozusagen vom Kindergartenalter an ein entsprechendes lebenslanges Handeln fördern.

Apropos fördern: Es bedarf konkreter einheitlicher und lukrativer Fördermaßnahmen, dass es zu einer weiteren CO₂-Reduktion kommt, sei es durch Förderprogramme bei