Beginn der Sitzung: 10.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsidentin Mag. Barbara Prammer,
Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger.
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich eröffne die 13. Sitzung des Nationalrates, die ausschließlich der Erörterung von EU-Themen gewidmet ist.
Ich darf an dieser Stelle auch die Vertretungen verschiedenster Botschaften herzlich begrüßen, vor allen Dingen den Herrn Botschafter der Bundesrepublik Deutschland: Es ist schön, dass Sie da sind. (Allgemeiner Beifall.)
Die Amtlichen Protokolle der 11. und 12. Sitzung vom 30. Jänner 2007 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Donabauer, Mandak, Dr. Pilz und Kickl.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass das durch den Verzicht der Abgeordneten Erika Scharer frei gewordene Mandat der Abgeordneten Mag. Rosa Lohfeyer zugewiesen wurde.
Ferner wurde mitgeteilt, dass das Mandat der Abgeordneten Adolfine Herta Mikesch der Abgeordnete Dr. Johann Georg Schelling erhielt. Der Abgeordneten Adolfine Herta Mikesch wurde das Mandat der Frau Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik zugewiesen.
Anstelle des Abgeordneten Dr. Werner Fasslabend wurde die Abgeordnete Dorothea Schittenhelm in den Nationalrat berufen.
Da die Wahlscheine vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Schriftführerin werden die neuen Mandatare/Mandatarinnen ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nunmehr die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Binder-Maier, um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf.
Schriftführerin Gabriele Binder-Maier: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Binder-Maier leisten die Abgeordneten Mag. Rosa Lohfeyer, Dr. Johann Georg Schelling und Dorothea Schittenhelm die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße die neuen Abgeordneten sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite