dass Asbest, was die gesundheitliche Problematik betrifft, sicherlich eine Zeitbombe ist und die Spätfolgen von Kontakt mit asbestähnlichen Stoffen leider sehr spät spürbar, aber auch sichtbar werden.
Meine Damen und Herren, wir wissen genau, dass vor allem in den Industrienationen Zigtausende Männer und Frauen in den nächsten Jahren – man rechnet, bis zum Jahr 2020 – an Lungenkrebs, aber auch an bösartigen Tumoren des Rippen- und des Bauchfells erkranken werden. Untersuchungen in Europa besagen, dass leider mittlerweile einer von sieben Menschen von der so genannten normalen Bevölkerung in Zukunft durch das Einatmen dieser Fasern Narben im Lungengewebe haben wird.
Meine Damen und Herren! Mir ist auch wichtig zu erwähnen, dass aufgrund dieser Situation die Allgemeine Unfallversicherung das BBRZ, das Berufliche Bildungs- und Rehabilitationszentrum, beauftragt hat, mit einem eigenen Programm betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ehemalige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer diesbezüglich zu untersuchen. Und die Ergebnisse liegen bereits auf dem Tisch: Es wurden in den letzten Monaten insgesamt 2 700 Untersuchungen durchgeführt, und bei 25 Prozent, bei einem Viertel der Menschen, gab es Auffälligkeiten und Krankheiten im Bereich der Lunge.
Meine Damen und Herren, dieses Programm wird vor allem von der Unfallversicherung finanziert, aber es beteiligen sich auch die Bundesländer Oberösterreich und Kärnten. Und ich denke, es wäre wichtig, dass sich bei der Finanzierung auch alle anderen Bundesländer beteiligen sollen und müssen, denn es gibt mittlerweile 100 000 Kolleginnen und Kollegen, die mit Asbest intensiven Kontakt hatten. Ich glaube, dass diese Personengruppe das Recht und wir seitens der Politik die Verpflichtung haben, dass auch diese Menschen Zugang zu derartigen Untersuchungen bekommen. – Ich danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
18.36
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Der Herr Berichterstatter wünscht kein Schlusswort.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 62 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden
Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein
diesbezügliches Zeichen. – Der Gesetzentwurf ist auch in
dritter Lesung einstimmig angenommen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sukzessive Reduktion des Einsatzes von Tragetaschen aus nicht verrottbarem Kunststoff.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.
Bericht des Ausschusses für innere Angelegenheiten über die Regierungsvorlage (31 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik
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