bestehen, müssten Sie zu meinen Amtsvorgängern den politischen Weg suchen, aber ich gehe davon aus, dass die Daten, die Herr Kollege Scheibner und Herr Kollege Platter angegeben haben, auch der Realität entsprechen.
Frage 6 bezieht sich darauf, ob nichtmilitärische Führungspersonen seit dem Jahr 2000 mit einer SAAB 105 transportiert wurden. Ich möchte ganz klar sagen: Laut Recherchen der Experten meines Ministeriums war das nicht der Fall.
Zur Frage 7, was die Kosten betrifft – das wurde auch von Ihnen, Herr Kollege Kogler, hier explizit angesprochen –: Eine Flugstunde mit der SAAB 105 kostet 5 800 €. Darin eingerechnet sind Kosten für die Materialerhaltung, für die Werft, für Reparaturen, für den Kraftstoff, für die Schmiermittel, für die Besatzung und darüber hinausgehende diverse kalkulatorische Kosten, wie funktionsabhängige Abschreibungen von Luftfahrzeugen, Ersatzteil-Grundvorrat und so weiter.
Zu Ihren Fragen 8 und 9 kann ich Ihnen mitteilen, dass diese Flüge unter dem Titel „Personentransport“ durchgeführt wurden. Laut den Experten meines Hauses können die jeweiligen Piloten diese Flugstunden – auch wenn es eigenartig ausschauen sollte oder mag – unter „Übungsstunden“ verbuchen. (Abg. Kopf: Was ist daran eigenartig?) Das heißt, dass durch diese Flüge kein zusätzlicher Flugstundenaufwand erfolgt ist. Das ist richtig. (Abg. Kopf: Was ist da eigenartig?) – Vom Kollegen Kogler als „eigenartig“ angesprochen, von mir nicht als „eigenartig“ tituliert. Ich stehe dazu, dass diese Kolleginnen und Kollegen, diese Pilotinnen und Piloten – Piloten sind es nur; es sind ja nur Männer – den Flugstundenaufwand auch als solchen ausweisen konnten.
Da Sie, Herr Kollege Kogler, es mehrfach angesprochen haben
und auf diesen Aspekt besonders ausführlich eingegangen sind, betone ich
nochmals: Bei den Angaben über den Zweck der Flüge habe ich mich auf
die Angaben meiner Amtsvorgänger verlassen. Es ist auch nicht meine
Aufgabe, zu überprüfen, ob das tatsächlich so der Fall war. Aber
ich gehe davon aus, dass diese Flüge so, wie sie von meinen
Amtsvorgängern mir gegenüber deklariert wurden, auch zu werten sind.
Ich kann Ihnen versichern, ich würde das zwar nicht machen, aber
grundsätzlich ist meine Antwort nach bestem Wissen und Gewissen erfolgt.
Sie haben das auch schriftlich in minutiöser Weise von mir kundgetan
bekommen. – Danke. (Beifall
bei SPÖ und ÖVP.)
15.16
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Redezeit der nunmehr zu Wort gemeldeten Abgeordneten beträgt gemäß der Geschäftsordnung je 5 Minuten.
Als Erster gelangt Herr Abgeordneter Gaál zu Wort. – Bitte.
15.17
Abgeordneter Anton Gaál
(SPÖ): Frau
Präsidentin! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Meine sehr
geschätzten Damen und Herren! Da bin ich bei Ihnen, wenn man davon
ausgeht, dass Privatflüge auf Kosten von Steuerzahlern nicht zu akzeptieren
sind. Sie werden auch von uns entschieden abgelehnt und verurteilt. (Beifall bei der SPÖ.)
Zum gegenständlichen Sachverhalt ist jedenfalls festzuhalten, dass es diese Flüge gegeben hat. Die betroffenen Herren Minister haben – wie ja schon den Ausführungen von Minister Darabos zu entnehmen ist – bestätigt, dass sie keineswegs privater Natur waren, sondern ausschließlich im dienstlichen Interesse gelegen sind, haben nochmals gesagt, es waren keine Privatflüge, keine Wochenendflüge, sondern Flüge zu militärischen Veranstaltungen (Zwischenrufe bei den Grünen) – eine wurde heute ja schon ausführlichst hier besprochen –, aber es waren auch Flüge aufgrund dringender Termine, darunter eine Urlaubsunterbrechung, weil es hier eine Parlamentssitzung gegeben hat.
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