Das laufende Kinderimpfprogramm wird – das ist heute schon erwähnt worden – um die Impfung gegen Rotaviren erweitert, weil wir letztlich dort einen unmittelbaren epidemiologischen Effekt erzielen können. Wir zählen derzeit rund 9 100 stationäre Aufenthalte wegen Enteritis, also Darminfektionen bei Kleinkindern, die neben dem Leid für die Kleinen und der Verunsicherung und Sorgen der Eltern auch Kosten von rund 17,5 Millionen € verursachen – die ambulanten Behandlungsfälle sind hier nicht mitgezählt. Ich denke, dass das ein großer Schritt in die richtige Richtung ist.
Wichtig ist mir, dass wir auch im Bereich der sexuell übertragbaren Krankheiten unsere Anstrengungen erhöhen. Es sind die Statistiken, die uns darauf hinweisen, dass wir hier in den nächsten Jahren massive Steigerungen der Betroffenenzahlen zu erwarten haben. Diese enorm wichtige Aufgabenstellung zum Beispiel auch über die Aids-Hilfen, die über die letzten Jahre hinweg einen unverzichtbaren Beitrag in diesen Fragen geleistet haben, können wir mit zusätzlichen Mitteln in der Höhe von 3 Prozent unterstützen – das Gleiche gilt auch für Drogeneinrichtungen gemäß dem Suchtmittelgesetz.
Lassen Sie mich aber das Augenmerk auf eine Aktivität auch meiner Vorgängerin lenken: Sie hat im Bereich der Gesundheitsprävention durch die Neuausrichtung der Vorsorgeuntersuchungen und die Einführung von altersspezifischen Gesundheitspässen unverzichtbare Maßstäbe gesetzt. Ich will diese Maßnahmen fortsetzen und zusätzliche Schwerpunkte vor allem im Bereich Schulgesundheit setzen. Exemplarisch dafür steht das bereits aus der Taufe gehobene und gemeinsam mit dem Bildungsministerium veranstaltete Projekt „Gesunde Schule“. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich denke aber auch, es steht uns gut an, dass der Bund selbstverständlich Finanzierungsverpflichtungen übernimmt, wenn es um sehr seltene Erkrankungen geht, die weit außerhalb des regulären Gesundheitsaufwandes fallen. Lassen Sie mich als Beispiel dafür Erkrankungen im Bereich des Stoffwechsels wie die Mukoviszidose anführen, wo es in Österreich, aber auch in Europa ganz wenige Erkrankungsfälle gibt, die aber für alle Beteiligten entsprechendes menschliches Leid bringen und enorme Kosten verursachen. Wir bauen daher in Österreich gerade ein effizientes Neugeborenen-Screening auf, um bereits präventiv bestens gerüstet zu sein, und unterstützen auch Betroffene dieser seltenen Erkrankungen mit entsprechenden Finanzierungsstrukturen.
Im Budgetkapitel 19 sind für den Bereich Familie und Jugend für das Jahr 2007 Ausgaben in der Höhe von 5,9 Milliarden € vorgesehen. Der Großteil, nämlich 5,5 Milliarden €, wird dabei über den Familienlastenausgleichsfonds verwaltet, über den unter anderem die Auszahlung der Familienbeihilfen, des Kinderbetreuungsgeldes, die Finanzierung der Schülerfreifahrten und der Schulbücher und die Zahlungen von Unterhaltsvorschüssen abgewickelt werden. Die verbleibenden Mittel stehen für familien- und jugendpolitische Maßnahmen des Ministeriums zur Verfügung.
Im Budget für 2008 sind bereits höhere Aufwendungen für die geplante Flexibilisierung des Kinderbetreuungsgeldes und die Anhebung der Zuverdienstgrenze vorgesehen.
Wir werden für die finanzielle Absicherung der Familien die Anhebung der Familienbeihilfe für das dritte Kind auf 35 € pro Monat und jedes weitere Kind auf 50 € pro Monat anstreben und umsetzen. Und ich denke, neben den anderen familienpolitischen Regulativen ist auch das ein ganz wesentliches Signal in Richtung Familie und Kinder in diesem Land. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir werden aber auch – und das ist ein wesentlicher Faktor neben der Finanzierung – die Stärkung der Erziehungskraft der Familie forcieren, die Stärkung der Elternbildung als primäre Prävention von Erziehungsschwierigkeiten und Gewalt in der Erziehung.
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