Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 387

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ich mir gedacht, das ist aber schnell gegangen. (Abg. Murauer: Das muss ein Irrtum sein!) Offensichtlich war es dann tatsächlich ein Irrtum. Das, was Ministerin Berger und Kdolsky heute vorgestellt haben, waren Arbeitsgruppen, die der Ministerrat be­schließen soll. Na ja, Arbeitsgruppen hat es in dieser Republik und auch in der ÖVP schon viele gegeben. Ich wünsche den Patchwork-Familien, aber auch den lesbischen und schwulen Paaren in diesem Land, dass diese Arbeitsgruppen tatsächlich auch etwas Substanzielles produzieren – und es nicht so ist wie vor drei Jahren, als die ÖVP-Arbeitsgruppe ein Mini-Lebensgemeinschaftspaket ausgearbeitet hat, das nie das Licht des Nationalrates erblickt hat.

Ich hoffe auch, dass jene in der ÖVP wie Herr Nationalratspräsident Spindelegger, Herr Klubobmann Schüssel und auch der Sozialsprecher Amon, die sich vehement gegen eine rechtliche Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren wehren, in diesen Arbeitsgruppen ... (Abg. Amon: Nein, nein!) – So habe ich das von Ihnen immer gehört. (Abg. Amon: Nein, da zitieren Sie mich falsch! Ich habe gesagt, ...!) Dann klären Sie mich auf, und erklären Sie, dass Sie sehr wohl für eine rechtliche Gleich­stellung von Lesben und Schwulen sind! Wenn das so ist, dann hoffe ich, dass tatsächlich aus diesen Arbeitsgruppen Gesetze herauskommen, über die sich die Lesben und Schwulen in diesem Land freuen können und wo sie nicht wieder sagen müssen, es war zwar ein Versuch, aber es ist wieder nichts daraus geworden. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

17.21


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Praßl. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.

 


17.21.53

Abgeordneter Michael Praßl (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der aktuellen Vorlage des Doppelbudgets trägt die derzeitige Bundesregierung auch in familienpolitischer Hinsicht zu positiven Entwick­lun­gen bei. Der finanzielle Rahmen für eine zukunftsorientierte und erfolgreiche Familienpolitik wird auch in Budgetzahlen gegossen.

Frau Kollegin Barbara Rosenkranz, wenn Sie an der Ernsthaftigkeit unserer Frau Bundesministerin Kdolsky zweifeln, dann kann ich Ihnen nur eines sagen: Ich glaube an ihre Stärke, ich glaube an ihre Kraft, und ich glaube an ihre Intelligenz, wenn ich sehe, wie unsere Frau Bundesministerin an die Arbeit herangeht, Familien- und Gesundheitspolitik zu gestalten. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)

Vielleicht noch eines zur Frau Kollegin Barbara Rosenkranz: Ein altes Sprichwort sagt: Wer ewig jammert, muss einmal sterben! – Ich hoffe nicht, dass das zutrifft, und kann nur appellieren: Nicht jammern, sondern einen positiven Eindruck vermitteln! Die Familie ist es wert! (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

Sehr geehrte Damen und Herren, unser Zugang zum Thema Familie und Familien­politik ist es nämlich nicht, darüber nachzudenken, wie man Abtreibungen noch unbürokratischer, noch billiger und noch schneller ermöglicht, sondern die Öster­reichische Volkspartei ist eine Familienpartei – und wir haben andere Vorstellungen und andere Wege, die Familie zu stärken. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte hier noch folgenden Gedanken einbringen, weil in diesem Zusammenhang oft sehr gejammert wird: Ich habe vor ungefähr 32 Jahren mit meiner Frau eine Familie gegründet und habe in der Zwischenzeit drei erwachsene Kinder im Alter von 16 bis 26 Jahren. Die finanzielle Ausstattung war damals nicht die beste, kann ich mich erinnern, aber ich habe den Mut gehabt, mit meiner Frau eine Familie zu gründen, und bin dazu gestanden. Ich habe auch verschiedene andere schwierige Situationen


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