Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 404

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Elternbildung zahlt sich aus für eine gestärkte Zukunft unserer Gesellschaft, die auch weiterhin auf die Resonanz dieser Regierung setzt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

18.20


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Schittenhelm. Ich stelle die Uhr auf die gewünschten 2 Minuten. – Bitte.

 


18.20.59

Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ge­schätzte Bundesministerinnen! Hohes Haus! Wir haben tatsächlich ein gesundes Budget – im Gesundheitsbereich und auch in den anderen Bereichen. Es ist dir, sehr geehrte Frau Bundesministerin Kdolsky, zu gratulieren, dass du gemeinsam mit Herrn Vizekanzler Finanzminister Molterer unter der Prämisse mehr Lebensqualität, mehr medizinische Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land, dieses Budget erstellt hast: immerhin ein Budget von 665,4 Millionen € in diesem Jahr und 679,1 Millionen € im nächsten Jahr. Der Zugang zu bestmöglicher medizinischer Versorgung ist und muss oberstes Ziel bleiben, unabhängig, meine Damen und Herren, von Alter und Einkommen und gleich in welcher Region.

Dieses Gespenst der Zwei-Klassen-Medizin, das es noch vor einigen Monaten vom Bodensee bis zum Neusiedlersee gegeben hat, dieses Gespenst muss irgendwo untergetaucht sein oder vielleicht auch untergegangen sein (Beifall bei der ÖVP), denn solange die ÖVP das Sagen hat, meine Damen und Herren, wird es diese Zwei-Klassen-Medizin nicht geben! Solange wir Verantwortung in diesem Land tragen, wird es dazu nicht kommen! (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP. – Abg. Großruck: Jawohl!)

Klar ist, geschätzte Damen und Herren: Wir haben viel zu tun. Wir können gut auf der Arbeit unserer Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat aufbauen. Sie hat die Weichen gestellt – europaweit – für einen kostenlosen Gesundheitscheck (Abg. Riepl: Na ja!) – seien Sie stolz darauf, dass es so ist in Österreich –, für die Voruntersuchung-neu und – was mir ganz besonders am Herzen liegt – für die Frauengesundheit, die Männergesundheit und für einen Ausbau der geschlechtssensiblen Medizin speziell für Frauen. Seien wir stolz darauf, dass wir Vorreiter waren in der Europäischen Union!

Das Highlight in dieser Europäischen Union – belächelt, beschimpft, nicht ernst genommen –: die Einführung der e-card. Heute nicht mehr wegzudenken. Jede Österreicherin/jeder Österreicher geht ganz locker mit der e-card zum Arzt und braucht nicht mehr diesen bürokratischen Kram. – Gratulation, liebe Maria Rauch-Kallat! (Beifall bei der ÖVP.)

Wir brauchen aber auch ein Mehr an privatwirtschaftlichem Know-how, meine sehr geehrten Damen und Herren, so wie es die Managerin der Landeskliniken-Holding in Niederösterreich vorgezeigt hat. Diese Managerin sitzt als Gesundheitsministerin der Republik Österreich heute hier oben, und sie wird es auch auf Bundesebene schaffen, dass wir mehr Effizienz, mehr Kraft in die Medizin für die Bürgerinnen und Bürger bringen. (Beifall bei der ÖVP.)

18.23


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Vorläufig letzter Redner zu diesem Themen­bereich ist Herr Abgeordneter Obernosterer; ebenfalls 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte, Herr Kollege.

 


18.23.46

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Minis­terinnen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir als Eltern möchten, dass die Kinder unsere Betriebe übernehmen, dann haben wir das Positive der Betriebe in den


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