Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll31. Sitzung / Seite 112

den Schulen ist es im Durchschnitt so, dass etwa ein Viertel der Kinder an andere Ärzte weiterverwiesen wird. Großteils sind es Zahnärzte, teilweise sind es HNO-Ärzte, Orthopäden oder Augenärzte. Das heißt, mit einer Reihenuntersuchung, mit einer Untersuchung der Kinder können wir wesentlich zu besseren gesundheitlichen Vor­aussetzungen von Kindern und Jugendlichen beitragen.

Wenn man sich die Studie anschaut, die von der OECD herausgegeben wurde, sieht man, dass Österreich in diesem Bereich ohnehin einen großen Aufholbedarf hat. Die österreichischen Kinder und Jugendlichen sind an 19. Stelle von 25 OECD-Staaten, was die Gesundheitsvorsorge betrifft. Das ist wirklich kein gutes Aushängeschild.

In diesem Zusammenhang: An den Schulen muss hinsichtlich des Gesundheitsaspekts sicher noch wesentlich mehr passieren. Eine Schulkantine, die Fastfood oder irgend­welche klebrigen Limonaden austeilt, wird sicher auch nicht zur Gesundheit beitragen.

Ich hoffe sehr, dass dieser Gesundheitsaspekt auch in Zukunft in Betracht gezogen werden wird, wenn es wieder einmal darum geht, dass irgendwelche Stunden um­geschichtet werden, das heißt, die Bewegungsstunden werden zugunsten irgend­welcher anderer Stunden reduziert. Das sollte nicht in unserem Sinne sein. Dasselbe gilt auch für die unverbindlichen Übungen, also all jene Bereiche, für die sich Kinder freiwillig melden können. Es kann nicht nur das Privatvergnügen von Eltern sein, für ausreichende Bewegung von Kindern zu sorgen, sondern wir haben hier eine große Verpflichtung.

Auch der Artikel 24 der Kinderrechtskonvention fordert bessere gesundheitliche Aus­stat­tung, mehr Prävention, Besserstellung der Kinder gerade in diesem Bereich. Damit ist das für mich ein weiterer Grund, warum diese Reihenuntersuchungen auch für Kinder, die nicht in das Schulleben integriert sind, sehr wichtig ist.

Was ich allerdings anschließen möchte, ist eine große Hoffnung, dass wir auch eine weitere große Lücke schließen – und diese halte ich für wesentlich größer und wesentlich problematischer –, nämlich die Lücke zwischen Mutter-Kind-Pass und Schuleintritt. In dieser Zeit, da es in Österreich keine Kindergartenpflicht gibt, passieren auch sehr viele Fälle. Auch in dieser Zeit kann es bei Kindern zu gesundheitlichen Schwierigkeiten kommen, kann es zu Missbrauchsfällen kommen, kann es zu Verwahr­losungsfällen kommen. Es gibt bis dato keine Handhabe für die Behörden, einzu­fordern, dass die Kinder untersucht werden. Auch hier wird sich der Gesetzgeber etwas überlegen müssen.

Ich hoffe daher sehr, dass wir auch in diese Richtung einen Schritt setzen werden, und bin sehr dankbar für diese Gesetzeseinbringung, von der ich wesentlich mehr halte, weil sie eher dazu beitragen wird, verwahrloste Kinder oder Missbrauchsopfer zu finden, als die Gesetzesnovelle, die wir in einer der letzten Sitzungen beschlossen haben. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

11.46

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Hauser. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte.

 

11.46.59

Abgeordneter Mag. Gerald Hauser (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Bevor ich auf die derzeit diskutierten Gesetzesvorlagen eingehe, möchte ich schon einmal die Aussetzungspraxis diverser sinnvoller Anträge im Unterrichtsausschuss anmerken und auch kritisieren. Ich erachte diese Praxis wirklich als absolut sinnlos, bin es aber von der Tiroler Landespolitik als ehemaliger Landtagsabgeordneter durchaus gewohnt, weil auch im Land Tirol Initiativen der