reits angesprochen. Es handelt sich da um imposante Zahlen, auch aus technischer Sicht: 800 000 Kubikmeter bewegtes Erdmaterial, 20 000 Tonnen Stahl – ich hoffe, VOEST-Stahl – und ähnliche Daten stellen unter Beweis, dass es da um ein bedeutsames Projekt geht. Es handelt sich dort um eine der am meisten befahrenen Straßen Österreichs und somit um einen bedeutsamen Straßenzug. (Ruf bei der ÖVP: ... dort gefahren?) – Doch, ich bin des Öfteren dort gefahren, Herr Kollege, denn als Waldviertler benütze ich diese Straße.
Bei diesen imposanten Zahlen scheinen allerdings in finanztechnischer Hinsicht auch negative Zahlen auf – das wurde von meinen Vorrednern bereits angesprochen –, insbesondere betreffend Überhöhungen bei der Kostenstruktur.
Daher kam es sinnvollerweise zu
der gerechtfertigten Kritik des Rechnungshofes,
dass zeitgerecht entsprechende Kostenschätzungen und
Finanzierungsverträge abzuschließen sind. Der Rechnungshof
empfiehlt, in Zukunft bei derart komplexen Projekten in der Vorbereitung
einfach wesentlich genauer vorzugehen. Das würde ich auch den Planern
dieses Projektes anraten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP
sowie des Abg. Lutz Weinzinger.)
0.39
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Prähauser. Ebenfalls 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Kollege.
0.39
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Frau Staatssekretärinnen! Hohes Haus! Wenn ich einen Bericht des Rechnungshofes in die Hand bekomme, schaue ich immer zuerst auf der letzten Seite nach den Empfehlungen. Aus diesen Empfehlungen, aus der charmanten Formulierung des Ganzen kann man erkennen, ob es sich wirklich auszahlt, genauer nachzuschauen.
Gerade bei EUROPPASS war es auch eine sehr charmante Formulierung, nämlich die „Kontrolle anzuregen“. Das hat mir Anlass gegeben, mir das genauer anzuschauen. Wenn man davon ausgeht, dass ein Unternehmen, das eigentlich gut vorbereitet Aufträge erteilt, letztlich schon mit einer Vereinbarung des Rückkaufes das Geschäft abschließt, das Unternehmen, das es selbst in Auftrag gegeben hat, um 150 Millionen € kaufen möchte, welches der, der es entwickelt hat, aber um 450 Millionen € anbieten wollte, dann muss man sich schon fragen: Welche Leute sind da am Werk?
Wenn man dann noch seitens der ASFINAG den Gerichtsweg beschritten hat, um das 150 Millionen-Geschäft über die Bühne zu bringen, und sich dann letztlich außergerichtlich auf ungefähr 350 Millionen € einigen musste, so haben wir da im Nachhinein Grund genug, genauer nachzudenken und in Zunft besser aufzupassen.
Ich danke dem Rechnungshof für seine Arbeit und wünsche ihm weiterhin alles Gute. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Mag. Aubauer.)
0.40
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Einwallner zu Wort. Ebenfalls 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
0.40
Abgeordneter Thomas Einwallner (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Frau Staatssekretärin! Herr Präsident Dr. Moser, ja, ich kann mich dem Dank an den Rechnungshof wirklich nur anschließen. Die Berichte sind sehr gut.
Zum Thema EUROPPASS kann ich die Ausführungen unseres Fraktionsführers nur noch ergänzend sagen: Da wurde ja nicht nur ein Lkw-Mautsystem gekauft, sondern ein Unternehmen. Da muss man diese Berichte auch ernst nehmen.
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