Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky: Im Wissen um die Problematik und um die Herausforderungen für junge Menschen haben wir am 21. Feber zu einer großen Enquete eingeladen. In dieser Enquete geht es vor allem um die Schnittstelle zwischen Jugendwohlfahrtsorganisationen und Medizin und um Gewalt gegen, aber auch im Bereich mit Kindern. Es sind drei große Arbeitsgruppen zu den Themen Kindeswohl, Gefährdung, Hilfeplan, Standards und Ziele und Grundsätze der Jugendwohlfahrt und Eckpunkte der bevorstehenden Reform festgesetzt.
Wir werden bis zum Sommer in einer zweiten Enquete die Zwischenergebnisse präsentieren. Hier geht es vor allem um die Stärkung der Prävention und den Schutz von Kindern vor Gewalt in der Erziehung, um die Verbesserung der Rechtsschutzinteressen, um die Impulse für einheitliche Standards, um die Professionalisierung von Fachkräften und auch die Modernisierung des Jugendwohlfahrtsgesetzes. Bis zum Herbst erwarten wir uns eine entsprechende Gesetzesvorlage, die, wie ich meine, einen großen, wesentlichen nächsten Schritt für junge Menschen in Österreich bringen wird.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Steibl.
Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Frau Bundesministerin, Sie haben Arbeitsgruppen genannt. Welche Expertinnen und Experten wurden konkret eingeladen, hier mitzuarbeiten, um ein entsprechendes Gesetz auszuarbeiten?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky: Wir haben hier neben den Experten meines Hauses welche der Bundesministerien für Justiz und Inneres, des BKA, der Bundesländer-Jugendwohlfahrt, der Stadt-/Magistrat-Jugendwohlfahrt, der Kinder- und Jugendanwaltschaft, des Dachverbandes der österreichischen Jugendwohlfahrtsträger, vom SOS-Kinderdorf, Berufsverband der SozialarbeiterInnen, Berufsverband der PsychologInnen, Berufsverband der PsychotherapeutInnen, Verein „Die Möwe“, Universitätsprofessor Dr. Friedrich hat sich auch hier herangetan, die Kinderschutzgruppen, die Gerichtsmedizin in Graz, alle im Parlament vertretenen Fraktionen und sämtliche, auch internationale NGOs, die haben sich hier zusammengefunden, um daran zu arbeiten. Ich denke, das ist einer der breitesten Prozesse, die wir hier überhaupt jemals gesehen haben. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Eine weitere Zusatzfrage stellt Frau Abgeordnete Haubner. – Bitte. – Frau Abgeordnete, haben Sie keine Frage? – Doch, bitte.
Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Entschuldigung, Frau Präsidentin, ich war etwas abwesend.
Frau Bundesministerin, immer wieder erschrecken uns Fälle der Vernachlässigung und Misshandlung von Kindern im In- und Ausland. Wann werden Sie tätig werden, um gerade überforderte Eltern wirksam zu unterstützen und sicherzustellen, dass die Jugendämter tatsächlich vordringlich und effektiv die Rechte der Kinder wahren?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky: Wir haben hier bereits große Schritte gesetzt, indem wir das Elternhilfstelefon geschaffen haben. Es hat ja bis jetzt das sogenannte Kindernottelefon gegeben; vor wenigen Wochen habe ich das Elternhilfstelefon gemeinsam mit dem ORF aus der Taufe gehoben. Wir haben die sogenannten Elternbriefe und Informationen auch auf CD und anderen modernen Medien angeboten, und wir bemühen uns, in den Beratungsstellen
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