Freiheit; wir brauchen mehr Vernunft in dieser Gesellschaft und mehr Arbeit für unser Volk! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
21.08
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Rauch-Kallat zu Wort. Gewünschte Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.
21.09
Abgeordnete Maria Rauch-Kallat (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Wenn hier von Emotionalität die Rede ist, dann ist jedem zu empfehlen, sich die Rede des Herrn Klement und des Herrn Haimbuchner anzuhören. Es gibt namhafte Psychiater, die derartige Verhaltensweisen (Heiterkeit bei der SPÖ) unter dem Thema „Kastrationsängste“ subsumieren würden. (Heiterkeit, Beifall und Bravorufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen.) Aber es sei Ihnen unbenommen.
Sie haben ja Gott sei Dank gesagt, die Wählerinnen und Wähler werden entscheiden, und es ist wahrscheinlich kein Zufall, dass der Anteil der Wählerinnen bei den Freiheitlichen und beim BZÖ ganz gering ist. (Zwischenruf der Abg. Mag. Muttonen.)
Ich bin überzeugt, wenn wir die heutigen Reden der beiden Herren den Wählerinnen zeigen – und Sie können sicher sein, dass wir das tun werden; ich hoffe, dass es auch ein Video dazu gibt –, dann wird dieser Anteil noch geringer werden. (Lebhafter Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Öllinger: Wir wollen auch eine Kopie!)
Meine Damen und Herren! Es ist beschämend, dass mit einem derart ernsten Thema wie der Gleichbehandlung von Männern und Frauen, von Ethnien, von Menschen mit verschiedenen Religionsbekenntnissen mit derartiger Verulkung und Verhöhnung umgegangen wird. Ich muss Ihnen sagen, das haben sich die Wählerinnen und die Wähler nicht verdient, und wir in diesem Hohen Haus auch nicht! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
Es geht hier nicht nur um eine Qualitätsanpassung, nicht nur um eine Anpassung an eine EU-Richtlinie, sondern auch um eine Verbesserung der österreichischen Gleichbehandlungsgesetze. Das gilt nicht nur für die in der Privatwirtschaft, sondern auch für die im öffentlichen Dienst, die wir beim nächsten Tagesordnungspunkt behandeln.
Im Hinblick auf die reduzierte Gesamtredezeit unserer Fraktion und mit Rücksicht auf die nachfolgenden RednerInnen ziehe ich daher meine Wortmeldung zum nächsten Tagesordnungspunkt zurück und subsumiere sie in dieser Wortmeldung. Ich hoffe, dass wir jetzt zum Ernst des Hauses zurückkehren können. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
21.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Aspöck zu Wort. Gewünschte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.
21.11
Abgeordneter Dr. Robert Aspöck (FPÖ): Frau Präsident! Frau Bundesminister! Frau Staatssekretär! (Rufe bei SPÖ und ÖVP: „-in“!) – Ich bediene mich der deutschen Sprache. (Zwischenrufe bei SPÖ, ÖVP und Grünen.) Die – unter Anführungszeichen – „juristische Diskussion“, die zuerst geführt wurde, lässt sich leicht führen, wenn man weiß, dass Entscheidungen, wie Kollege Dr. Martin Graf bereits richtig ausgeführt hat, natürlich von der Justiz nicht überprüfbar sind.
Frau Präsidentin! Das erinnert mich an die von uns versuchte juristische Diskussion bei den Volksanwälten, bei der es nie zu einer echten juristischen Diskussion kam und das
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite