Problem an den Studienbeiträgen zu Beginn einer Universitätsausbildung liegt, ist es doch vielmehr so, dass vor dem Übertritt an eine Universität die schulischen Leistungen gegeben sein müssen. Solche schulischen Leistungen müssen Menschen aus allen Schichten möglich sein, so eben auch jenen aus sozial schwachen Gruppen. Und dann wird es auch möglich sein, durch Schwerpunktlegung in diesem Bereich Personen, denen jetzt ein Studienzugang verwehrt ist, einen solchen zu ermöglichen. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)
15.35
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen, dem Wissenschaftsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1/A der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) geändert wird, eine Frist bis 9. Juli 2008 zu setzen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Fristsetzungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die Verhandlungen über die Punkte 3 bis 5 der Tagesordnung wieder auf.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Bauer. Seine Wunschredezeit beträgt 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.36
Abgeordneter Dkfm. Dr. Hannes Bauer (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich glaube, wir alle wissen, dass eine Debatte über das Thema Energie auch sehr bald zu einer Debatte über den Lebensstandard führt, weil ja eine Anhebung des Lebensstandards meist zu einem Mehr an Energieverbrauch geführt hat. Das war in der Vergangenheit so der Fall, muss aber in Zukunft völlig anders laufen, und zwar so: Entkoppelung von Lebensstandard und Energieverbrauch.
Ich glaube, dass die beginnende Debatte darüber, die jetzt immer heftiger wird, letztendlich eine völlige Änderung sowohl der Arbeitswelt als auch der Freizeit jedes Einzelnen nach sich ziehen wird.
Was wir heute tun, ist der Beginn zur Einleitung einer Energiewende. Es muss uns gelingen, einen zukunftsfähigen Energiemix zu schaffen und den Anspruch von Versorgungssicherheit und Versorgungsethik zu erfüllen.
Da hier gesagt wurde, das sei alles viel zu wenig: Wir haben beschlossen, einen massiven Ausbau der erneuerbaren Energie bei Wind-Wasserkraft mit 700 MW bis zum Jahre 2015 zu erzielen; die Errichtung von 100 MW Biomasse unter Beachtung der Rohstoffverfügbarkeit.
Weiters darf ich in diesem Zusammenhang anführen: KWK-Bonus, Abstimmung der Förderung zwischen Klima- und Energiefonds, 5 Peak kW-Leistung wird da die Grenze sein.
Weiters: Aufnahme von Geothermie und Solarthermie, Investitionszuschüsse für Kleinwasserkraftwerke, Deckelung der Ökostromkosten für energieintensive Betriebe, die ja
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